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Zitierungen von § 33 EIGV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 33 EIGV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EIGV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 34 EIGV Aufgaben der bestimmten Stellen (vom 24.06.2020)
... Teilsystem die entsprechenden notifizierten technischen Vorschriften erfüllt. § 33 Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend. (2) § 33 Absatz 2 und 3 gilt ... Vorschriften erfüllt. § 33 Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend. (2) § 33 Absatz 2 und 3 gilt ...
§ 41 EIGV Ordnungswidrigkeiten (vom 24.06.2020)
... § 30 Absatz 2 Satz 2 ein dort genanntes Fahrzeug in Betrieb nimmt, 7. entgegen § 33 Absatz 1 Satz 2 oder § 34 Absatz 1 Satz 2 eine Prüfbescheinigung ausstellt oder 8. entgegen ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)
Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 30.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 345
Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.01.2024)
... und Ausstel- len einer entsprechenden Bescheinigung § 33 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 EIGV nach Zeitaufwand 2 EG-Prüfung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dreizehnte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 26.07.2018 BGBl. I S. 1270
Artikel 2 13. ERErluÄndV Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung
... und Ausstellen einer entsprechen- den Bescheinigung § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EIGV nach Zeitaufwand 4 EG-Prüfung eines ... eines strukturellen Teilsystems und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 oder Abs. 2 Satz 1 oder 2 EIGV nach Zeitaufwand. ...
Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung
... und Aufzeichnungspflichten Teil 5 Konformitätsbewertungsstellen § 33 Aufgaben der benannten Stellen § 34 Aufgaben der bestimmten Stellen ... 5 wird wie folgt gefasst: „Teil 5 Konformitätsbewertungsstellen § 33 Aufgaben der benannten Stellen (1) Benannte Stellen 1. bewerten bei ... strukturelle Teilsystem die entsprechenden notifizierten technischen Vorschriften erfüllt. § 33 Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend. (2) § 33 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend. § ... Vorschriften erfüllt. § 33 Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend. (2) § 33 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend. § 35 Anerkennungsvoraussetzungen (1) Wer als ... § 30 Absatz 2 Satz 2 ein dort genanntes Fahrzeug in Betrieb nimmt, 7. entgegen § 33 Absatz 1 Satz 2 oder § 34 Absatz 1 Satz 2 eine Prüfbescheinigung ausstellt oder 8. entgegen ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)
V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Anlage 1 BEGebV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)
... und Ausstellen einer entsprechen- den Bescheinigung § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EIGV nach Zeitaufwand 4 EG-Prüfung eines ...
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