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Zitierungen von Anlage 5 EIGV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 EIGV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EIGV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 EIGV Erfordernis der Genehmigung für das Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahmegenehmigung (vom 24.06.2020)
... wenn eine in Anlage 4 genannte Maßnahme durchgeführt werden soll. Die in Anlage 5 genannten Maßnahmen gelten als Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten, für die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung
... als genehmigungspflichtige Aufrüstung oder Erneuerung einzustufen sind Anlage 5 Maßnahmen, die für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige ... wenn eine in Anlage 4 genannte Maßnahme durchgeführt werden soll. Die in Anlage 5 genannten Maßnahmen gelten als Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten, für die ... der Funkfernsteuerung." f) Nummer 5 wird aufgehoben. 32. In der Anlage 5 im Klammerzusatz werden die Wörter „(zu § 14 Absatz 1)" durch die Wörter ...
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