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Zitierungen von Anlage 5 EIGV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 EIGV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EIGV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 9 EIGV Erfordernis der Genehmigung für das Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahmegenehmigung (vom 24.06.2020)

... wenn eine in Anlage 4 genannte Maßnahme durchgeführt werden soll. Die in Anlage 5 genannten Maßnahmen gelten als Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten, für die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union

V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298

Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung

... als genehmigungspflichtige Aufrüstung oder Erneuerung einzustufen sind Anlage 5 Maßnahmen, die für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige ... wenn eine in Anlage 4 genannte Maßnahme durchgeführt werden soll. Die in Anlage 5 genannten Maßnahmen gelten als Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten, für die ... der Funkfernsteuerung." f) Nummer 5 wird aufgehoben. 32. In der Anlage 5 im Klammerzusatz werden die Wörter „(zu § 14 Absatz 1)" durch die Wörter ...

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