interne Verweise§ 21 EIGV Anzeige bei Aufrüstung und Erneuerung (vom 24.06.2020) ... 1. eine Beschreibung der in Betrieb zu nehmenden Anlagen gemäß Nummer 1.1 der Anlage 6 , 2. eine Einstufung, ob eine Aufrüstung oder Erneuerung einer in Anlage 4 ... oder Erneuerung einer in Anlage 4 genannten Maßnahme entspricht, 3. die in Anlage 6 mit einem Sternchen gekennzeichneten Unterlagen, sofern es sich um genehmigungspflichtige ... nach § 22 Absatz 1 im jeweiligen Einzelfall fest, wann die vollständigen Unterlagen nach Anlage 6 spätestens vorzulegen ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung ... als Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten einzustufen sind Anlage 6 Unterlagen zum Antrag auf Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, ... des Antrags erforderlichen Unterlagen nach § 16 Absatz 1 Satz 3, Absatz 2 und nach Anlage 6 der Genehmigungsstelle 24 Monate vor dem geplanten Inbetriebnahmetermin, spätestens zehn ... 1. eine Beschreibung der in Betrieb zu nehmenden Anlagen gemäß Nummer 1.1 der Anlage 6 , 2. eine Einstufung, ob eine Aufrüstung oder Erneuerung einer in Anlage 4 ... oder Erneuerung einer in Anlage 4 genannten Maßnahme entspricht, 3. die in Anlage 6 mit einem Sternchen gekennzeichneten Unterlagen, sofern es sich um genehmigungspflichtige ... nach § 22 Absatz 1 im jeweiligen Einzelfall fest, wann die vollständigen Unterlagen nach Anlage 6 spätestens vorzulegen sind. § 22 Verfahren bei Aufrüstung und ... Form von Zwischenergebnissen und 2. die vorläufigen Inbetriebnahmeunterlagen nach Anlage 6 , die durch den Inbetriebnahmeverantwortlichen oder, falls ein Inbetriebnahmeverantwortlicher nicht ... 1)" durch die Wörter „(zu § 9 Absatz 4)" ersetzt. 33. Die Anlage 6 wird wie folgt geändert: a) In dem Klammerzusatz werden die Wörter ...
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