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Zitierungen von § 171 StVollzG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 171 StVollzG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StVollzG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 179 StVollzG Datenerhebung (vom 26.11.2019)
... soweit deren Kenntnis für den ihr nach diesem Gesetz aufgegebenen Vollzug der Haft nach § 171 erforderlich ist. (2) Personenbezogene Daten sind bei der betroffenen Person ... wenn sie für die Sicherheit der Anstalt oder die Sicherung des Vollzuges der Haft nach § 171 unerläßlich sind und die Art der Erhebung schutzwürdige Interessen der betroffenen ... personenbezogener Daten ohne Kenntnis der betroffenen Person andernfalls der Vollzug der Haft nach § 171 gefährdet wird oder 2. bei der Erhebung der Daten bei anderen Personen oder ...
§ 180 StVollzG Verarbeitung (vom 26.11.2019)
... verarbeiten, soweit dies für den ihr nach diesem Gesetz aufgegebenen Vollzug der Haft nach § 171 erforderlich ist. Die Vollzugsbehörde kann einen Gefangenen verpflichten, einen ...
§ 184 StVollzG Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung (vom 26.11.2019)
... Durchsetzung oder Abwehr von Rechtsansprüchen im Zusammenhang mit dem Vollzug einer Haft nach § 171 unerläßlich ist. Diese Verwendungsbeschränkungen enden, wenn ... Verwendungsbeschränkungen enden, wenn der Gefangene erneut zum Vollzug einer Haft nach § 171 aufgenommen wird oder die betroffene Person eingewilligt hat. (3) Bei der ...
Zitat in folgenden Normen
Abgabenordnung (AO)
neugefasst durch B. v. 23.01.2025 BGBl. 2025 I Nr. 24; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 22.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 192
§ 334 AO Ersatzzwangshaft (vom 26.11.2019)
... richtet sich nach den § 802g Abs. 2 und § 802h der Zivilprozessordnung und den §§ 171 bis 175 und 179 bis 186 des Strafvollzugsgesetzes. (4) Ist der Anspruch auf das ...
Asylgesetz (AsylG)
neugefasst durch B. v. 02.09.2008 BGBl. I S. 1798; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 23.04.2026 BGBl. 2026 I Nr. 111
§ 89 AsylG Einschränkung von Grundrechten (vom 29.04.2026)
... Wird die Haft im Wege der Amtshilfe in Justizvollzugsanstalten vollzogen, gelten die §§ 171 , 173 bis 175 und 178 Absatz 2 und 3 des Strafvollzugsgesetzes entsprechend, soweit in diesem ...
Aufenthaltsgesetz (AufenthG)
neugefasst durch B. v. 25.02.2008 BGBl. I S. 162; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 23.04.2026 BGBl. 2026 I Nr. 111
§ 106 AufenthG Einschränkung von Grundrechten (vom 12.06.2026)
... Wird die Haft im Wege der Amtshilfe in Justizvollzugsanstalten vollzogen, gelten die §§ 171 , 173 bis 175 und 178 Absatz 2 und 3 des Strafvollzugsgesetzes entsprechend, soweit in diesem ...
Zitate in Änderungsvorschriften
GEAS-Anpassungsgesetz
G. v. 23.04.2026 BGBl. 2026 I Nr. 111
Artikel 1 GEASG Änderung des Asylgesetzes
... wird. Wird die Haft im Wege der Amtshilfe in Justizvollzugsanstalten vollzogen, gelten die §§ 171 , 173 bis 175 und 178 Absatz 2 und 3 des Strafvollzugsgesetzes entsprechend, soweit in diesem ...
Artikel 2 GEASG Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... wird. Wird die Haft im Wege der Amtshilfe in Justizvollzugsanstalten vollzogen, gelten die §§ 171 , 173 bis 175 und 178 Absatz 2 und 3 des Strafvollzugsgesetzes entsprechend, soweit in diesem ...
Gesetz zur Änderung des Untersuchungshaftrechts
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2274
Artikel 2 UHaftRÄndG Änderung des Strafvollzugsgesetzes
... 122" durch die Angabe „§§ 2 bis 121" ersetzt. 4. In § 171 werden nach dem Wort „gelten" die Wörter „§ 119 Abs. 5 und 6 der ...
Gesetz zur Stärkung der Rechte von Betroffenen bei Fixierungen im Rahmen von Freiheitsentziehungen
G. v. 19.06.2019 BGBl. I S. 840
Artikel 1 FixRÄndG Änderung des Strafvollzugsgesetzes
... bei dem Richtervorbehalt unterliegenden Maßnahmen". c) Nach der Angabe zu § 171 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 171a Fixierung". ... Angabe „bis 121" durch die Angabe „bis 121b, 171a" ersetzt. 6. In § 171 wird die Angabe „bis 121," durch die Angabe „bis 121b," ersetzt. ... Angabe „bis 121," durch die Angabe „bis 121b," ersetzt. 7. Nach § 171 wird folgender § 171a eingefügt: „§ 171a Fixierung ...
Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Jugendstrafverfahren
G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2146
Artikel 7 JStrRAnpG Änderung des Strafvollzugsgesetzes
... Fällen einer in § 39 erwähnten Beschäftigung Anwendung." 2. § 171 wird wie folgt gefasst: „§ 171 Grundsatz Für den Vollzug ... Anwendung." 2. § 171 wird wie folgt gefasst: „ § 171 Grundsatz Für den Vollzug einer gerichtlich angeordneten Ordnungs-, Sicherungs-, ...
Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
G. v. 19.08.2007 BGBl. I S. 1970, 2008 I S. 992
Artikel 6 EUAufhAsylRUG Änderung sonstiger Gesetze
... im Wege der Amtshilfe in Justizvollzugsanstalten vollzogen, gelten die §§ 171 , 173 bis 175 und 178 Abs. 3 des Strafvollzugsgesetzes entsprechend." (7) Das ...
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die Verordnung (EU) 2016/679
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1724
Artikel 14 StV-DSAnpUG-EU Änderung des Strafvollzugsgesetzes
... bis 187)" durch die Angabe „(§§ 2 bis 121)" ersetzt. 8. In § 171 werden die Wörter „(§§ 3 bis 49, 51 bis 121, 179 bis 187)" durch die ... In Absatz 1 wird das Wort „Freiheitsstrafe" durch die Wörter „Haft nach § 171 " ersetzt. b) Absatz 2 wird durch die folgenden Absätze 2 und 2a ersetzt: ... die Wörter „einer Freiheitsstrafe" durch die Wörter „der Haft nach § 171 " und wird das Wort „Betroffenen" durch die Wörter „betroffenen ... personenbezogener Daten ohne Kenntnis der betroffenen Person andernfalls der Vollzug der Haft nach § 171 gefährdet wird oder 2. bei der Erhebung der Daten bei anderen Personen oder ... werden die Wörter „der Freiheitsstrafe" durch die Wörter „der Haft nach § 171 " ersetzt. c) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Für ... In Nummer 4 wird das Wort „Freiheitsstrafe" durch die Wörter „Haft nach § 171 " ersetzt. bb) In Satz 2 wird das Wort „Freiheitsstrafe" durch die ... In Satz 2 wird das Wort „Freiheitsstrafe" durch die Wörter „Haft nach § 171 " und werden die Wörter „der Betroffene" durch die Wörter „die ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Gesetz über das gerichtliche Verfahren bei Freiheitsentziehungen
G. v. 29.06.1956 BGBl. I S. 599; aufgehoben durch Artikel 112 Abs. 1 G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586
§ 8 FrhEntzG (vom 28.08.2007)
... im Wege der Amtshilfe in Justizvollzugsanstalten vollzogen, gelten die §§ 171 , 173 bis 175 und 178 Abs. 3 des Strafvollzugsgesetzes ...
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