Änderung § 32 BinSchUO vom 31.12.2025

Änderung verpasst?

§ 32 BinSchUO a.F. (alte Fassung) in der vor dem 31.12.2025 geltenden Fassung	§ 32 BinSchUO n.F. (neue Fassung) in der am 31.12.2025 geltenden Fassung durch Artikel 1 V. v. 17.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 381
← frühere Fassung von § 32	(heute geltende Fassung)
← vorherige Änderung durch Artikel 1	nächste Änderung durch Artikel 1 →

(Textabschnitt unverändert) § 32 Ausnahmen für Gütermotorschiffe und Sondertransporte
§ 31 gilt nicht für die Beförderung von Fahrgästen
(Text alte Fassung) 1. auf einem Gütermotorschiff im Sinne des Artikels 1.01 Nummer 1.7 ES-TRIN, wenn	(Text neue Fassung) 1. auf einem Gütermotorschiff im Sinne des Artikels 1.01 Nummer 1.6 ES-TRIN, wenn
a) der Haupterwerbszweck die Güterbeförderung ist und b) die Beförderung von Fahrgästen ausschließlich bei Gelegenheit der Ausübung dieses Haupterwerbszwecks durchgeführt wird, 2. im Rahmen von Sondertransporten nach § 1.21 der schifffahrtspolizeilichen Vorschriften nach § 2 Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe b bis d.
← frühere Fassung von § 32	(heute geltende Fassung)
← vorherige Änderung durch Artikel 1	nächste Änderung durch Artikel 1 →

5.268 Seiten Bundesgesetzblatt in 86 Ausgaben, 1.223 geänderte Gesetze und Verordnungen an 8.935 Paragraphen - allein im Jahre 2021.

BinSchUO - Änderungen überwachen

buzer.de trackt, filtert und benachrichtigt für nur 128,52€ (netto 108€) im Jahr.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13122/al233504-0.htm