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Zitierungen von Anhang IV BinSchUO
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anhang IV BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchUO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 BinSchUO Geltungs- und Anwendungsbereich (vom 14.04.2023)
... der technischen Vorschriften für Binnenschiffe (ES-TRIN) sowie nach den Anhängen II bis VII, 2. die Anforderungen an die Anzahl und Qualifikation der Besatzungsmitglieder ...
§ 5 BinSchUO Technische Zulassung zum Verkehr (vom 18.01.2022)
... Baus, der Fahr- und Manövriereigenschaften sowie besonderer Merkmale nach den Anhängen II bis VII dieser Verordnung unter Berücksichtigung des Fahrtgebietes eine solche für ...
§ 6 BinSchUO Voraussetzung für die Zulassung (vom 14.04.2023)
... Zone 3 (außerhalb des Rheins) oder 4 befahren, gelten die erleichterten Anforderungen des Anhangs IV . (5) Im Fall des Absatzes 3 oder 4 ist die Übereinstimmung mit den entsprechenden ...
§ 19 BinSchUO Gültigkeitsdauer einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung (vom 18.01.2022)
... jeweiligen Übergangsbestimmungen der Kapitel 32 und 33 ES-TRIN sowie der Anhänge II bis IV zu berücksichtigen. (5) Zur Vermeidung einer unbilligen Härte kann die ...
§ 29 BinSchUO Gleichwertigkeiten und Abweichungen
... einzutragen. (4) Im Fall des ES-TRIN sowie der Anhänge III und IV gelten die Bestimmungen der Absätze 1 und 2 jedoch nur, soweit eine entsprechende ...
§ 37 BinSchUO Übergangsbestimmungen (vom 18.01.2022)
... für die Fahrzeuge die Übergangsbestimmungen des ES-TRIN sowie der Anhänge II bis IV . (2) Für Fahrgastschiffe, schwimmende Geräte, Sportboote und ...
Anhang II BinSchUO (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1, § 6 Absatz 8 und § 31 Satz 1) Nationale Sonderbestimmungen (vom 18.01.2022)
...
§ 1.02
Allgemeines
1. Für Fähren sind der ES-TRIN sowie die Anhänge III bis VIII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften
ergebenden Maßgaben anzuwenden.
... Fähren auf Wasserstraßen der Zone 1.
6. Auf Wasserstraßen der Zone 4 sind aus Anhang IV die §§ 3.02 und 3.03 nicht anzuwenden.
7. Auf Wasserstraßen der Zone 1 und Zone ...
Nummer 7 bis 13 ES-TRIN in Verbindung mit Anhang III §§ 1.02, 7.03 oder 10.08 sowie Anhang IV § 4.03 in
Abhängigkeit von der zu befahrenden Wasserstraße zu erbringen. Dabei ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt und zur Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398, 2032
Artikel 2 BinSchUOEV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
... 204 Probefahrt § 10 Nummer 2 und 3 BinSchUO Anhang IV §§ 1.03, 3.05 7 nach Zeitaufwand ... Anhang III §§ 1.02, 4.01, 5.01, 5.03, 7.03 Nummer 1, § 10.02 Anhang IV § 3.02 7 nach Zeitaufwand ... Freiborde § 5 Absatz 2 BinSchUO i. V. m. Anhang III § 4.02 Anhang IV § 3.03 7 75 ES-TRIN Artikel ... 7 und 10, § 5.05 Anhang III §§ 4.02, 7.03 Nummer 2, § 10.03 Anhang IV § 3.03 7 155 ES-TRIN Artikel ...
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