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Zitierungen von Anhang V BinSchUO
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anhang V BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchUO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Eingangsformel BinSchUO 1,2) (vom 07.10.2018)
... (EU) 2018/970 der Kommission vom 18. April 2018 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Richtlinie (EU) 2016/1629 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung ...
§ 1 BinSchUO Geltungs- und Anwendungsbereich (vom 14.04.2023)
... der technischen Vorschriften für Binnenschiffe (ES-TRIN) sowie nach den Anhängen II bis VII, 2. die Anforderungen an die Anzahl und Qualifikation der Besatzungsmitglieder ...
§ 5 BinSchUO Technische Zulassung zum Verkehr (vom 18.01.2022)
... Baus, der Fahr- und Manövriereigenschaften sowie besonderer Merkmale nach den Anhängen II bis VII dieser Verordnung unter Berücksichtigung des Fahrtgebietes eine solche für ...
§ 7 BinSchUO Fahrtauglichkeitsbescheinigung
... Muster der Anlage 3 Abschnitt III ES-TRIN, 9. ein Fährzeugnis nach dem Muster 3 Anhang V , 10. ein vorläufiges Fährzeugnis nach dem Muster 4 Anhang V. (2) ... nach dem Muster 3 Anhang V, 10. ein vorläufiges Fährzeugnis nach dem Muster 4 Anhang V . (2) Fahrzeuge, schwimmende Anlagen und Schwimmkörper, die auf den in Anhang I ...
§ 8 BinSchUO Andere Fahrtauglichkeitsbescheinigungen und Bescheinigungen für die Besatzung (vom 14.04.2023)
... der Eintrag im Unionszeugnis oder in der Bescheinigung über die Besatzung nach Anhang V Muster 2 bescheinigt wird. (4) Bei Fähren, die zum Übersetzverkehr ...
§ 9 BinSchUO Antrag auf Untersuchung
... Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt beantragen. Für den Antrag ist das in Anhang V abgedruckte Muster 1 zu verwenden. (2) Die Generaldirektion Wasserstraßen und ...
Anhang II BinSchUO (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1, § 6 Absatz 8 und § 31 Satz 1) Nationale Sonderbestimmungen (vom 18.01.2022)
...
§ 1.02
Allgemeines
1. Für Fähren sind der ES-TRIN sowie die Anhänge III bis VIII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften
ergebenden Maßgaben anzuwenden.
... Prüfung ist ein vom Sachverständigen unterzeichnetes Abnahmeprotokoll nach Muster 5 des Anhangs V
auszustellen, aus dem das Datum der Prüfung und die Gültigkeitsdauer ersichtlich sind. ... wird.
2. Die Ergebnisse einer Untersuchung sind in einem Abnahmeprotokoll nach dem Muster 6 des Anhangs V zu
bescheinigen.
3. Auf der Grundlage dieses Abnahmeprotokolls erteilt die Generaldirektion ...
Zitat in folgenden Normen
Binnenschiffspersonalverordnung (BinSchPersV)
Artikel 1 V. v. 26.11.2021 BGBl. I S. 4982; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 18.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 100
§ 96 BinSchPersV Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften (vom 14.04.2023)
... 2. in der Bescheinigung über die Besatzung für Binnenschiffe nach Muster 2 des Anhangs V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung oder 3. im Fährzeugnis nach Muster 3 des Anhangs V der ... V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung oder 3. im Fährzeugnis nach Muster 3 des Anhangs V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung . Die Festlegung der Besatzung gilt bis zum Ablauf der jeweiligen ...
§ 139 BinSchPersV Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen (vom 30.09.2022)
... Anlage 3 des ES-TRIN oder in der Bescheinigung über die Besatzung für Binnenschiffe nach Anhang V Muster 2 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung am 18. Januar 2024 ungültig, wenn diese den ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts
V. v. 22.09.2022 BGBl. I S. 1518
Artikel 1 1. BinSchPersVuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung
... 2. in der Bescheinigung über die Besatzung für Binnenschiffe nach Muster 2 des Anhangs V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung oder 3. im Fährzeugnis nach Muster 3 des Anhangs V der ... V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung oder 3. im Fährzeugnis nach Muster 3 des Anhangs V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung . Die Festlegung der Besatzung gilt bis zum Ablauf der jeweiligen ... Anlage 3 des ES-TRIN oder in der Bescheinigung über die Besatzung für Binnenschiffe nach Anhang V Muster 2 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung am 18. Januar 2024 ungültig, wenn diese den ...
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