Zitierungen von § 41 BinSchUO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchUO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2

Artikel 1 1. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung

... wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 40 wird die folgende Angabe zu § 41 eingefügt: „§ 41 Anordnungen vorübergehender Art". ... der Angabe zu § 40 wird die folgende Angabe zu § 41 eingefügt: „ § 41 Anordnungen vorübergehender Art". b) Die Angabe zu Anhang VIII wird wie ... durch das Wort „Binnenschiffsuntersuchungsordnung" ersetzt. 14. § 41 wird durch folgende Vorschrift ersetzt: „§ 41 Rechtsverordnungen über ... ersetzt. 14. § 41 wird durch folgende Vorschrift ersetzt: „ § 41 Rechtsverordnungen über Anordnungen vorübergehender Art (1) Der ...

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