Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2
Artikel 1 1. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung ... wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 40 wird die folgende Angabe zu § 41 eingefügt: „§ 41 Anordnungen vorübergehender Art". ... der Angabe zu § 40 wird die folgende Angabe zu § 41 eingefügt: „ § 41 Anordnungen vorübergehender Art". b) Die Angabe zu Anhang VIII wird wie ... durch das Wort „Binnenschiffsuntersuchungsordnung" ersetzt. 14. § 41 wird durch folgende Vorschrift ersetzt: „§ 41 Rechtsverordnungen über ... ersetzt. 14. § 41 wird durch folgende Vorschrift ersetzt: „ § 41 Rechtsverordnungen über Anordnungen vorübergehender Art (1) Der ...
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