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Zitierungen von § 12 HkRNDV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 HkRNDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HkRNDV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 13 HkRNDV Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Pumpspeicherkraftwerken und aus Laufwasserkraftwerken mit Pumpbetrieb ohne Speicherung
... wird. (4) Der Betreiber einer Anlage nach Absatz 1 hat unbeschadet des § 12 bei dem Antrag auf Ausstellung von Herkunftsnachweisen die für die Ausstellung von ...
§ 15 HkRNDV Ablehnung der Ausstellung von Herkunftsnachweisen ohne entsprechende Stromerzeugung
... Energien erzeugt worden sind und für die der Anlagenbetreiber die Voraussetzungen des § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 9 erfüllt (negativer ...
§ 18 HkRNDV Voraussetzungen für die Ausstellung von Regionalnachweisen
... die Zuverlässigkeit des Regionalnachweisregisters nicht gefährdet wird. (2) § 12 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 und 5 , § 14 und § 15 sind entsprechend anzuwenden. (3) Dem Anlagenbetreiber und ...
§ 22 HkRNDV Einsatz von Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation bei der Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister (vom 29.07.2022)
... und diese Bestätigung der Registerverwaltung vorliegt: 1. Anlagen im Sinne des § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8 und 2. Anlagen mit einer installierten Leistung von mehr als 100 Kilowatt, für ...
§ 28 HkRNDV Übertragung von Herkunftsnachweisen (vom 29.07.2022)
... Regel vor, wenn der zu übertragende Herkunftsnachweis auf der Grundlage falscher Angaben nach § 12 Absatz 1 oder nach § 21 Absatz 1 bis 3 oder auf der Grundlage falscher Strommengendaten nach § 41 ...
§ 42 HkRNDV Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten Biomasseanlagen
... Betreiber von Anlagen nach § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8, die die Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom beantragen, müssen vor der Ausstellung ...
§ 42a HkRNDV Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten hocheffizienten KWK-Anlagen (vom 01.07.2021)
... Betreiber von Anlagen nach § 12 Absatz 1a Satz 2 , die die Ausstellung von Herkunftsnachweisen mit der zusätzlichen Angabe, dass der Strom in ... beantragen, müssen vor der Ausstellung mindestens einmal im Kalenderjahr die Angaben nach § 12 Absatz 1a Satz 2 durch einen Umweltgutachter oder eine Umweltgutachterorganisation ermitteln und der ... ob die Strommengen, für die die Ausstellung von Herkunftsnachweisen mit der Zusatzangabe nach § 12 Absatz 1a beantragt worden ist, in hocheffizienten KWK-Anlagen erzeugt worden sind. (2) Die ...
§ 43 HkRNDV Tätigkeit von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen (vom 01.07.2021)
... zu prüfen und im Fall ihrer Richtigkeit zu bestätigen und die Bestätigung nach § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8 und 9 und Absatz 1a vorzunehmen. Der Umweltgutachter oder die Umweltgutachterorganisation ist zur Abgabe ... Energien können Bestätigungen und Erklärungen auch zu Anlagen im Sinne des § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8 abgeben. (2) Der Umweltgutachter oder die Umweltgutachterorganisation hat ...
§ 44 HkRNDV Vorlage weiterer Unterlagen durch Anlagenbetreiber und Kontoinhaber (vom 29.07.2022)
... Registerverwaltung darüber hinaus von ihm verlangen, dass er die Richtigkeit der von ihm nach § 12 Absatz 1 und 3 , § 14 Absatz 2, § 18 Absatz 1, § 21 Absatz 1 bis 3, § 23 Absatz 1 und 2 und ...
§ 48 HkRNDV Ordnungswidrigkeiten
... b des Erneuerbare-Energien-Gesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 12 Absatz 4 , § 18 Absatz 3 oder § 29 Absatz 4 einen Herkunftsnachweis, einen Regionalnachweis oder ...
 
Zitat in folgenden Normen

Herkunfts- und Regionalnachweis-Gebührenverordnung (HkRNGebV)
V. v. 17.12.2012 BGBl. I S. 2703; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3730
Anlage 1 HkRNGebV (zu § 1 Absatz 1) Gebührenverzeichnis zum Herkunftsnachweisregister (vom 01.10.2021)
... oder Zuordnung der An- lage zu einem neuen Konto desselben Kontoinhabers nach § 12 Absatz 1 der Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung 40 ...

Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote (37. BImSchV)
V. v. 17.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 131
§ 16 37. BImSchV Ausstellung von Nachweisen
... nach den §§ 5 und 9 Absatz 1 entweder keine Strom-Herkunftsnachweise gemäß § 12 der Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung vom 8. November 2018 (BGBl. I S. 1853), die zuletzt durch Artikel 15 des Gesetzes vom 20. Juli ... nach den §§ 5 und 9 Absatz 1 entweder keine Strom-Herkunftsnachweise gemäß § 12 der Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung ausgestellt oder entsprechend dem Nutzungszweck entwertet wurden. (3) Die Richtigkeit ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1237, 2023 I Nr. 87; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2479
Artikel 15 EEGAusbGuEnFG Änderung der Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung
... anzupassen." 16. In § 44 Absatz 1 Satz 2 wird nach den Wörtern „ § 12 Absatz 1 und 3 ," die Angabe „§ 14 Absatz 2," eingefügt.  ...

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften
G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138
Artikel 13 EEG2021-EG Änderung der Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung
... Satz 3 wird die Angabe „Nummer 1" gestrichen. 5. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 5 wird aufgehoben. b) ... registrierten hocheffizienten KWK-Anlagen (1) Betreiber von Anlagen nach § 12 Absatz 1a Satz 2 , die die Ausstellung von Herkunftsnachweisen mit der zusätzlichen Angabe, dass der Strom in ... beantragen, müssen vor der Ausstellung mindestens einmal im Kalenderjahr die Angaben nach § 12 Absatz 1a Satz 2 durch einen Umweltgutachter oder eine Umweltgutachterorganisation ermitteln und der ... ob die Strommengen, für die die Ausstellung von Herkunftsnachweisen mit der Zusatzangabe nach § 12 Absatz 1a beantragt worden ist, in hocheffizienten KWK-Anlagen erzeugt worden sind. (2) Die ... wird die Angabe „, 1a" eingefügt. b) Nach den Wörtern „ § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8 und 9" werden die Wörter „und Absatz 1a" eingefügt.  ... vom 1. Februar bis 31. März 2021 im Herkunftsnachweisregister registriert worden sind, gilt § 12 Absatz 1 Nummer 2 mit der Maßgabe, dass Herkunftsnachweise auch für Strommengen ausgestellt werden ...

Verordnung zur Einrichtung des Regionalnachweisregisters, zur Fortentwicklung des Herkunftsnachweisregisters und zur Änderung der Herkunfts- und Regionalnachweis-Gebührenverordnung
V. v. 08.11.2018 BGBl. I S. 1853
Artikel 2 HkRNDV2018EV Änderung der Herkunfts- und Regionalnachweis-Gebührenverordnung
...  in Euro 1.1 Ausstellung eines Herkunftsnachweises nach § 12 der Herkunfts- und Regional- nachweis-Durchführungsverordnung 0,01 ... oder Zuordnung der Anlage zu einem neuen Konto desselben Kontoinhabers nach § 12 Absatz 1 der Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung 10 ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Herkunfts- und Regionalnachweis-Gebührenverordnung
V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3730
Artikel 1 2. HkRNGebVÄndV Änderung der Herkunfts- und Regionalnachweis-Gebührenverordnung
... oder Zuordnung der An- lage zu einem neuen Konto desselben Kontoinhabers nach § 12 Absatz 1 der Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung 40 ...