interne Verweise§ 4 AGOZV Pflichten der Betriebe (vom 19.10.2023) ... Wer nach § 3 Absatz 1 registriert ist, hat die erforderlichen Maßnahmen in seinem Betrieb zu ergreifen, um ... der Pflanzenerzeugung gesondert ermittelt werden können. (2) Wer nach § 3 Absatz 1 registriert ist, hat regelmäßig zu geeigneten Zeitpunkten und mit geeigneten ... worden sind, sind keine Kontrollen auf diesen RNQP durchzuführen. (2a) Wer nach § 3 Absatz 1 registriert ist, hat 1. im Fall von Anbaumaterial von Zierpflanzen die Maßnahmen ... der Verhütung des Auftretens der dort aufgeführten RNQPs dienen. (3) Wer nach § 3 Absatz 1 registriert ist, muss bei Standardmaterial von Zierpflanzenarten 1. über eine ... von der nächstähnlichen Sorte machen können. (4) Wer nach § 3 Absatz 1 Satz 1 registriert ist, hat der zuständigen Behörde unverzüglich Folgendes anzuzeigen: ... Richtlinie 93/61/EWG im Fall von Anbaumaterial von Gemüse. (5) Wer nach § 3 Absatz 1 registriert ist und Anbaumaterial von Obstarten zu gewerblichen Zwecken in den Verkehr bringen ... die Anzeige sind Vordrucke des Bundessortenamtes zu verwenden. (6) Wer nach § 3 Absatz 1 registriert ist, hat Aufzeichnungen zu führen über 1. Art und Stückzahl ...
§ 15 AGOZV Kontrolle (vom 01.12.2020) ... Die zuständige Behörde kontrolliert diejenigen, die nach § 3 Absatz 1 registriert sind, mindestens einmal jährlich. (2) Die zuständige Behörde ... durchführen. (3) Stellt die zuständige Behörde bei Betrieben, die nach § 3 Absatz 1 registriert sind fest, dass die Verpflichtungen nach § 4 nicht erfüllt sind, kann sie ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenZweite Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen und zur Änderung der Anbaumaterialverordnung
V. v. 24.11.2020 BGBl. I S. 2540
Artikel 5 2. SaatGRuAGOZVÄndV Änderung der Anbaumaterialverordnung ... (ABl. L 319 vom 10.12.2019, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung." 3. In § 3 Absatz 3 werden die Wörter „§ 13n der Pflanzenbeschauverordnung" durch die Wörter ... b) Nach Absatz 2 wird folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) Wer nach § 3 Absatz 1 registriert ist, hat 1. im Fall von Anbaumaterial von Zierpflanzen die ... dienen." c) Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Wer nach § 3 Absatz 1 Satz 1 registriert ist, hat der zuständigen Behörde unverzüglich Folgendes anzuzeigen: ...
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