Zitierungen von § 4 StrlSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 StrlSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 185 StrlSchV Bauartzulassung (§§ 16 bis 26) (vom 16.01.2024)

... Freigrenze nach Anlage 4 Tabelle 1 Spalte 2 liegt oder wenn die Verwendung der Vorrichtung nach § 4 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit Anlage III Teil B Nummer 4 der Strahlenschutzverordnung vom 30. Juni 1989 (BGBl. ...

Anlage 2 StrlSchV (zu den §§ 3 und 4) Erforderliche Unterlagen zur Prüfung der Rechtfertigung von Tätigkeitsarten

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Zitat in folgenden Normen

Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

Artikel 1 G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1966; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194, 2022 BGBl. I S. 15

§ 208 StrlSchG Bauartzulassung (§ 45) (vom 05.06.2021)

... die vor dem 1. August 2001 eine Bauartzulassung erteilt worden ist, gelten die Regelungen des § 4 Absatz 1, 2 Satz 2 und 5 in Verbindung mit Anlage II Nummer 2 oder 3 und Anlage III Teil B Nummer 4, § 29 Absatz 1 ... Dezember 2018 geltenden Fassung nach Maßgabe des § 23 Absatz 2 Satz 3 in Verbindung mit § 4 der Strahlenschutzverordnung vom 30. Juni 1989 weiterbetrieben worden sind, dürfen weiter genehmigungsfrei betrieben ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes

G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194, 2022 BGBl. I S. 15

Artikel 6 1. StrlSchGÄndG Änderung der Strahlenschutzverordnung

... Angabe „§ 23" durch die Angabe „§ 17" ersetzt. 3. In § 4 Absatz 2 und Absatz 5 Satz 2 werden jeweils die Wörter „§ 45 Absatz 1 Nummer 1 oder 3 bis 6" durch die ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Strahlenschutzverordnung

V. v. 10.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 8

Artikel 1 4. StrlSchVÄndV Änderung der Strahlenschutzverordnung

... wird der Punkt am Ende durch die Wörter „oder wenn die Verwendung der Vorrichtung nach § 4 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit Anlage III Teil B Nummer 4 der Strahlenschutzverordnung vom 30. Juni 1989 (BGBl. ...

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