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Zitierungen von § 13 StrlSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 StrlSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StrlSchV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14 StrlSchV Ausnahmen; andere Vorschriften über die grenzüberschreitende Verbringung (vom 16.01.2024)
... 3 Absatz 1 des Atomgesetzes oder § 12 dieser Verordnung bedarf und keine Anmeldung nach § 13 dieser Verordnung hat vorzunehmen, wer 1. einen der in Anlage 3 Teil E genannten Stoffe ... verbringt. (1a) Eine Genehmigung nach § 12 Absatz 1 oder 2 und eine Anmeldung nach § 13 sind nicht erforderlich, soweit eine Genehmigung nach § 3 Absatz 1 des Atomgesetzes vorliegt, ... eine Verbringung nach § 12 Absatz 1 oder 2 erstreckt. (2) Die §§ 12 und 13 dieser Verordnung gelten nicht für die Verbringung durch die Bundeswehr. (3) ...
§ 64 StrlSchV Pflicht zur Ermittlung der Körperdosis; zu überwachende Personen (vom 16.01.2024)
... kann. Der Flug umfasst auch die aufgewendete Zeit für die Positionierung nach § 13 Satz 1 der Zweiten Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät ...
§ 71 StrlSchV Kategorien beruflich exponierter Personen (vom 16.01.2024)
... Der Flug umfasst auch die aufgewendete Zeit für die Positionierung nach § 13 Satz 1 der Zweiten Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät. ...
§ 184 StrlSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 20.04.2024)
... Strahlenquelle oder einen sonstigen radioaktiven Stoff verbringt, 2. entgegen § 13 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 eine Anmeldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise ... nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig vornimmt oder 3. entgegen § 13 Absatz 3 eine Vorsorge nicht oder nicht richtig ...
Zitat in folgenden Normen
Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung (AtAV)
V. v. 30.04.2009 BGBl. I S. 1000; zuletzt geändert durch Artikel 241 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
§ 2 AtAV Verhältnis zu anderen Vorschriften (vom 31.12.2018)
... § 12 der Strahlenschutzverordnung in der jeweils geltenden Fassung sowie eine Anmeldung nach § 13 der Strahlenschutzverordnung in der jeweils geltenden Fassung sind nicht erforderlich, soweit für die Einfuhr, Ausfuhr ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Vierte Verordnung zur Änderung der Strahlenschutzverordnung
V. v. 10.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 8
Artikel 1 4. StrlSchVÄndV Änderung der Strahlenschutzverordnung
... nicht erforderlich." 4. § 12 Absatz 3 wird aufgehoben. 5. § 13 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 2 wird wie folgt gefasst: ... „(1a) Eine Genehmigung nach § 12 Absatz 1 oder 2 und eine Anmeldung nach § 13 sind nicht erforderlich, soweit eine Genehmigung nach § 3 Absatz 1 des Atomgesetzes vorliegt, ... „Der Flug umfasst auch die aufgewendete Zeit für die Positionierung nach § 13 Satz 1 der Zweiten Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät ... „Der Flug umfasst auch die aufgewendete Zeit für die Positionierung nach § 13 Satz 1 der Zweiten Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für ...
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