Artikel 5 - Gesetz zur Anpassung von Finanzmarktgesetzen an die Verordnung (EU) 2017/2402 und an die durch die Verordnung (EU) 2017/2401 geänderte Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (FiMaAnpG 2018 k.a.Abk.)

G. v. 18.12.2018 BGBl. I S. 2626 (Nr. 48); Geltung ab 01.01.2019, abweichend siehe Artikel 9

11 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 9 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 6

Artikel 5 Änderung des Wertpapierhandelsgesetzes

Artikel 5 wird in 4 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2019 WpHG § 64

Nach § 64 Absatz 3 Satz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2708), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 10. Juli 2018 (BGBl. I S. 1102) geändert worden ist, wird folgender Satz eingefügt:

: „Näheres zur Geeignetheit von Verbriefungen und den im Zusammenhang mit der Beurteilung der Geeignetheit geltenden Pflichten regelt Artikel 3 der Verordnung (EU) 2017/2402 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2017 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für Verbriefungen und zur Schaffung eines spezifischen Rahmens für einfache, transparente und standardisierte Verbriefung und zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG, 2009/138/EG, 2011/61/EU und der Verordnungen (EG) Nr. 1060/2009 und (EU) Nr. 648/2012 (ABl. L 347 vom 28.12.2017, S. 35)."

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Zitierungen von Artikel 5 Gesetz zur Anpassung von Finanzmarktgesetzen an die Verordnung (EU) 2017/2402 und an die durch die Verordnung (EU) 2017/2401 geänderte Verordnung (EU) Nr. 575/2013

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 FiMaAnpG 2018 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FiMaAnpG 2018 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 2 FiMaAnpG 2018 Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes

... c) Folgende Nummer 8 wird angefügt: „8. die Anforderungen nach den Artikeln 5 bis 9, 18 bis 26, 27 Absatz 1 und 4 und nach Artikel 43 Absatz 5 und 6 der Verordnung (EU) ...

Artikel 4 FiMaAnpG 2018 Weitere Änderung des Kapitalanlagegesetzbuchs

... den Wörtern „der Verordnung (EU) Nr. 600/2014" die Wörter „und nach den Artikeln 5 bis 9, 18 bis 27 und 43 Absatz 5 und 6 der Verordnung (EU) 2017/2402" eingefügt. ... den Wörtern „der Verordnung (EU) Nr. 600/2014" die Wörter „und nach den Artikeln 5 bis 9, 18 bis 27 und 43 Absatz 5 und 6 der Verordnung (EU) 2017/2402" eingefügt. ...

Artikel 7 FiMaAnpG 2018 Änderung der Prüfungsberichtsverordnung

... ist auch zu beurteilen, ob die Artikel 387 bis 403 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sowie die Artikel 5 bis 9, 18 bis 26, 27 Absatz 1 und 4 und Artikel 43 Absatz 5 und 6 der Verordnung (EU) 2017/2402 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels

G. v. 18.01.2019 BGBl. I S. 37

Artikel 3 TEHFG Änderung des Wertpapierhandelsgesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2708), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2626 ) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „f) Berechtigungen nach ...

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