Änderung Artikel 6 Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus vom 01.10.2021

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Artikel 6 a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.10.2021 geltenden Fassung
Artikel 6 n.F. (neue Fassung)
in der am 01.10.2021 geltenden Fassung
durch Artikel 14 G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026
 

(Textabschnitt unverändert)

Artikel 6 Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes


Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2498), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2549) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

(Text alte Fassung)

1. § 3 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter 'sowie die §§ 14 und 15' gestrichen.

b) In Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter '§ 11 Absatz 1 und 5 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes' durch die Wörter '§ 11 Absatz 1 und 3 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes' ersetzt.


(Text neue Fassung)

1. (aufgehoben)

2. In § 5 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa werden die Wörter 'elektrischer KWK-' gestrichen.

3. In § 33a Absatz 2 Nummer 7 werden die Wörter '§ 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes die Entschädigung' durch die Wörter '§ 13a Absatz 2 des Energiewirtschaftsgesetzes den finanziellen Ausgleich' ersetzt.

Ende abweichendes Inkrafttreten




 



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