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Zitierungen von § 5 DHRV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 DHRV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DHRV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 DHRV Mitglieder
... Gesundheit kann Mitglieder abberufen, wenn sie gegen ihre Verpflichtung zur Verschwiegenheit nach § 5 verstoßen haben oder sie ihren Aufgaben und Pflichten dauerhaft nicht nachkommen. ...
§ 10 DHRV Sachverständige
... Zustimmung für Reisen nach § 3 sowie die Vorschriften zur Vertraulichkeit nach § 5 ...
§ 12 DHRV Mitglieder, stellvertretende Mitglieder
... abberufen, wenn sie gegen ihre Verpflichtung zur Verschwiegenheit nach Absatz 10 in Verbindung mit § 5 verstoßen haben oder sie ihren Aufgaben und Pflichten dauerhaft nicht nachkommen. ... Zustimmung für Reisen nach § 3 sowie die Vorschriften zur Vertraulichkeit nach § 5 gelten für den Fachausschuss und seine Mitglieder sowie stellvertretenden Mitglieder ...
§ 17 DHRV Sachverständige
... notwendigen Zustimmung für Reisen nach § 3 und die Vorschriften zur Vertraulichkeit nach § 5 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13414/v219266.htm