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Zitierungen von § 18 DHRV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 DHRV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DHRV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 DHRV Ehrenamt
... des Lenkungsausschusses bedürfen der vorherigen Zustimmung der Geschäftsstelle nach § 18 . Für die Reisen zu und die Rückreisen von den Sitzungen des ...
§ 4 DHRV Vorsitz, Stellvertretung des Vorsitzes
... Stimmengleichheit im zweiten Wahlgang entscheidet das Los. Die Geschäftsstelle nach § 18 leitet die Wahl. (2) Die Amtsdauer des Vorsitzes und von dessen Stellvertretung endet ... zurück, so wird der Vorsitz bis zur Neuwahl durch die Geschäftsstelle nach § 18 ...
§ 5 DHRV Vertraulichkeit
... Angelegenheiten des Registers werden ausschließlich über die Geschäftsstelle nach § 18 ...
§ 6 DHRV Sitzungen
... sowie die jeweilige Tagesordnung legt der Vorsitz in Abstimmung mit der Geschäftsstelle nach § 18 fest. Die Mitglieder sowie die in Absatz 6 genannten Personen werden spätestens ... und Beschlussentwürfe, 3. ein Bericht der Geschäftsstelle nach § 18 über den Stand der im Register eingegangenen Meldungen und damit zusammenhängende ... 1. die Mitglieder des Lenkungsausschusses, 2. die Geschäftsstelle nach § 18 , 3. Vertretungen des Bundesministeriums für Gesundheit sowie 4. die ... nicht teilnehmen, so unterrichtet es hierüber unverzüglich die Geschäftsstelle nach § 18 . (9) Wenn der Vorsitz und die Stellvertretung an einer Sitzung nicht teilnehmen, werden ... nicht teilnehmen, werden der Vorsitz und dessen Stimmrecht durch die Geschäftsstelle nach § 18 ...
§ 7 DHRV Ergebnisprotokoll der Sitzungen
... Die Geschäftsstelle nach § 18 fertigt von jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll an. Das Ergebnisprotokoll hat zu ...
§ 8 DHRV Beratungen, Beschlussfassungen
... von Mitgliedern, die nicht an der Sitzung teilnehmen, werden von der Geschäftsstelle nach § 18 in die Beratungen eingebracht, wenn sie ihr vor Sitzungsbeginn schriftlich oder elektronisch ...
§ 10 DHRV Sachverständige
... Der Lenkungsausschuss kann durch Beschluss mit Zustimmung der Geschäftsstelle nach § 18 zur Vorbereitung von Entscheidungen Sachverständige hinzuziehen. (2) ...
§ 12 DHRV Mitglieder, stellvertretende Mitglieder
... verhindert, so unterrichtet es hierüber unverzüglich die Geschäftsstelle nach § 18 und das stellvertretende Mitglied. In diesem Fall gehen die Rechte und Pflichten des ... verhindert, so unterrichtet es hierüber unverzüglich die Geschäftsstelle nach § 18 . (9) Scheidet ein Mitglied oder ein stellvertretendes Mitglied vorzeitig aus, ...
§ 13 DHRV Sitzungen
... schriftlich oder elektronisch und unter Angabe der Gründe bei der Geschäftsstelle nach § 18 beantragt wird. (3) Die Sitzungen des Fachausschusses werden von der ...
§ 14 DHRV Ergebnisprotokoll der Sitzungen
... Die Geschäftsstelle nach § 18 fertigt von jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll an. Das Ergebnisprotokoll hat zu ...
§ 15 DHRV Beratungen, Beschlussfassungen
... von Mitgliedern, die nicht an der Sitzung teilnehmen, werden von der Geschäftsstelle nach § 18 in die Beratungen eingebracht, wenn sie ihr vor Sitzungsbeginn schriftlich oder elektronisch ...
§ 16 DHRV Arbeitsgruppen
... seiner Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder mit Zustimmung der Geschäftsstelle nach § 18 zeitlich befristete Arbeitsgruppen mit einem bestimmten Mandat bilden. (2) Der ...
§ 17 DHRV Sachverständige
... Der Fachausschuss kann durch Beschluss mit Zustimmung der Geschäftsstelle nach § 18 zur Vorbereitung von Entscheidungen Sachverständige hinzuziehen. (2) ...
§ 19 DHRV Vertretung gegenüber Dritten
... Dritten wird durch das Paul-Ehrlich-Institut, vertreten durch die Geschäftsstelle nach § 18 , ...
§ 21 DHRV Allgemeine Auskünfte
... Geschäftsstelle nach § 18 kann auf Anfrage allgemeine Auskünfte zur Arbeitsweise des Registers und zu dessen ...
§ 22 DHRV Datenverarbeitung durch die Geschäftsstelle
... Geschäftsstelle nach § 18 verarbeitet die Daten nach § 21a Absatz 3 des Transfusionsgesetzes und § 2 Absatz 4 der ...
§ 25 DHRV Datenverarbeitung durch Dritte (vom 16.08.2019)
... 2 des Transfusionsgesetzes ist schriftlich oder elektronisch bei der Geschäftsstelle nach § 18 zu stellen. Mit dem Antrag sind die folgenden Angaben und Unterlagen einzureichen: ...
§ 30 DHRV Grundsätze
... die Umsetzung dieser Verfahren. (2) Die Geschäftsstelle nach § 18 berät die hämophiliebehandelnden ärztlichen Personen zu den Anforderungen an die ...
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