Tools:
Update via:
Zitierungen von § 7 eKFV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 eKFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
eKFV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 eKFV Anforderungen an das Inbetriebsetzen (vom 01.04.2026)
... nach § 6 Satz 1 sowie d) den sonstigen Sicherheitsanforderungen nach § 7 entspricht. Die Datenbestätigung nach § 20 Absatz 3a ... erteilt, wenn das Fahrzeug die Anforderungen des § 1 Absatz 1 und der §§ 4 bis 7 erfüllt. (3) Für die Wirksamkeit der Allgemeinen Betriebserlaubnis ...
§ 15 eKFV Übergangsbestimmungen (vom 01.04.2026)
... April 2026 erteilt worden ist, werden § 1 Absatz 1 Nummer 3, § 4, § 5 Absatz 4 und § 7 bis zum Ablauf des 31. Dezember 2026 in der bis zum Ablauf des 31. März 2026 geltenden ... diese Fahrzeuge können § 1 Absatz 1 Nummer 3, § 4, § 5 Absatz 4 und § 7 in der Fassung dieser Verordnung weiter angewandt werden, sofern dies beantragt wird. ...
Anlage 2 eKFV (zu § 7 Nummer 1) Prüfanforderungen und Anforderungen an die Fahrdynamik (vom 01.04.2026)
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 30.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 32
Artikel 1 eKFVuaÄndV Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung
... zulässig sind Radlaufglocken, Sirenen oder andere akustische Signalgeber." 7. § 7 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe „Anlage" durch ... April 2026 erteilt worden ist, werden § 1 Absatz 1 Nummer 3, § 4, § 5 Absatz 4 und § 7 bis zum Ablauf des 31. Dezember 2026 in der bis zum Ablauf des 31. März 2026 geltenden ... Für diese Fahrzeuge können § 1 Absatz 1 Nummer 3, § 4, § 5 Absatz 4 und § 7 in der Fassung dieser Verordnung weiter angewandt werden, sofern dies beantragt wird." ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13436/v220388.htm