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Zitierungen von Artikel 5 Gesetz zur Stärkung der Rechte von Betroffenen bei Fixierungen im Rahmen von Freiheitsentziehungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 FixRÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FixRÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG)

G. v. 16.10.2020 BGBl. I S. 2187

Artikel 10 WEMoG Änderung des Gesetzes über Gerichtskosten in Familiensachen

... Gerichtskosten in Familiensachen vom 17. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2586, 2666), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19. Juni 2019 (BGBl. I S. 840 ) geändert worden ist, wird folgende Nummer 2016 angefügt: ...

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