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Zitierungen von § 9 USG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 USG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in USG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 USG Teilzeit (vom 01.01.2020)

... nach § 30a Absatz 1 des Soldatengesetzes werden Leistungen nach den §§ 5 bis 9 , 11 und 14 anteilig gewährt. Die Leistungen nach den §§ 12 bis 17 und 23 ...

§ 25 USG Antrag (vom 01.01.2026)

... Die Leistungen nach den §§ 5 bis 9 , 14, 17a und 19 werden auf Antrag gewährt. (2) Das Antragsrecht endet mit Ablauf ...

§ 27 USG Auskunfts- und Mitteilungspflichten (vom 01.01.2025)

... nach § 8 Absatz 1 Satz 1 beantragen, haben Leistungen nach § 1 Absatz 2 Satz 1 und § 9 Absatz 2 Satz 2 , auch in Verbindung mit Absatz 11, des Arbeitsplatzschutzgesetzes sowie Ruhegehälter nach ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts

G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423

Artikel 6 SoldEntsRÄndG Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes

... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 9 wie folgt gefasst: „§ 9 Leistungen für Versorgungsempfängerinnen ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 9 wie folgt gefasst: „ § 9 Leistungen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger". ... für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger". 2. § 9 wird wie folgt gefasst: „§ 9 Leistungen für ... Versorgungsempfänger". 2. § 9 wird wie folgt gefasst: „ § 9 Leistungen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger ...

Artikel 7 SoldEntsRÄndG Weitere Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes

... § 9 Nummer 1 Buchstabe b des Unterhaltssicherungsgesetzes , das zuletzt durch Artikel 6 dieses Gesetzes geändert worden ist, werden die Wörter ...

Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)

G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 370

Artikel 6 WDModG Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes

... den folgenden Absatz 1 ersetzt: „(1) Die Leistungen nach den §§ 5 bis 9 , 14, 17a und 19 werden auf Antrag gewährt." 9. Die Anlagen 1 und 2 werden ...

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