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Eingangsformel - Verordnung zur Änderung der Schutz- und Sicherheitshafenverordnung (SchSiHafVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 30.09.2019 BAnz AT 16.10.2019 V1; Geltung ab 01.11.2019
1 Änderung
→ Artikel 1

Eingangsformel



Auf Grund des § 46 Satz 1 Nummer 1 des Bundeswasserstraßengesetzes, der zuletzt durch Artikel 522 Nr. 7 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Bundeswasserstraßengesetz über die Regelung des Betriebs von Anlagen, der zuletzt durch Artikel 23 der Verordnung vom 2. Juni 2016 (BGBl. I S. 1257) geändert worden ist, verordnet die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt:

Inhaltsverzeichnis
→ Artikel 1

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