Anlage 3 - Achte Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtspolizeilicher Vorschriften (8. RheinSchPÄndV k.a.Abk.)

V. v. 08.11.2019 BGBl. 2019 II S. 907; Geltung ab 01.01.2020, abweichend siehe Artikel 3
1 Änderung | wird in 3 Vorschriften zitiert

Anlage 3 (zu Artikel 1 Nummer 2 Satz 1) Änderung der Schiffspersonalverordnung-Rhein


Anlage 3 wird in 2 Vorschriften zitiert

§ 1.01 Nummer 40 wird wie folgt gefasst:

„40.
„ES-TRIN" der Europäische Standard der technischen Vorschriften für Binnenschiffe Ausgabe 2019/12. Bei der Anwendung des ES-TRIN ist unter Mitgliedstaat ein Rheinuferstaat oder Belgien zu verstehen."

Beschluss vom 29. Mai 2019 (Protokoll 11).

2
Europäischer Standard der technischen Vorschriften für Binnenschiffe (ES-TRIN), Edition 2019/1, vom Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) angenommen mit Beschluss 2018-II-1 vom 8. November 2018.

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Zitierungen von Anlage 3 Achte Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtspolizeilicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 3 8. RheinSchPÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 8. RheinSchPÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 1 8. RheinSchPÄndV Inkraftsetzen von Beschlüssen der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt
... worden ist, wird hiermit auf dem Rhein in Kraft gesetzt. Der Beschluss wird nachstehend als Anlage 3  ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Zwölfte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften
V. v. 20.05.2021 BGBl. 2021 II S. 442
Artikel 1 12. RhMosSchRÄndV Inkraftsetzen von Beschlüssen der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt zur Änderung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung und der Schiffspersonalverordnung-Rhein
... Dezember 2011 (BGBl. 2011 II S. 1300, Anlageband)), die zuletzt durch Beschluss vom 29. Mai 2019 ( Anlage 3 zu Artikel 1 Nummer 2 Satz 1 der Verordnung vom 8. November 2019 (BGBl. 2019 II S. 907)) ...


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