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Zitierungen von § 31 HeimmwV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 HeimmwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HeimmwV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 28a HeimmwV Ersatzgremium
... kann. Für das Ersatzgremium gelten die §§ 20 bis 24 und die §§ 29 bis 32 ...
§ 29 HeimmwV Aufgaben des Heimbeirates
... 4. bei Entscheidungen in Angelegenheiten nach den §§ 30, 31 mitzuwirken, 5. vor Ablauf der Amtszeit einen Wahlausschuss zu bestellen ...
§ 32 HeimmwV Form und Durchführung der Mitwirkung des Heimbeirates
... das Heim betreffen. (3) Entscheidungen in Angelegenheiten nach den §§ 30, 31 hat die Leitung oder der Träger mit dem Heimbeirat vor ihrer Durchführung rechtzeitig ...
§ 33 HeimmwV Mitwirkung des Heimfürsprechers
... §§ 29 bis 32 gelten für die Mitwirkung des Heimfürsprechers ...
§ 34 HeimmwV Ordnungswidrigkeiten
... oder einen Bewohner benachteiligt oder begünstigt, 6. entgegen § 31 Abs. 1 Satz 2 eine Information nicht, nicht richtig oder nicht vollständig gibt, ... nicht, nicht richtig oder nicht vollständig gibt, 7. entgegen § 31 Abs. 1 Satz 3 eine Unterlage nicht, nicht richtig oder nicht vollständig vorlegt oder eine ...
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