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Zitierungen von § 18 EU-DBA-SBG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 EU-DBA-SBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EU-DBA-SBG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 19 EU-DBA-SBG Veröffentlichung der abschließenden Entscheidung
... die Veröffentlichung des gesamten Wortlauts der abschließenden Entscheidung nach § 18 vorbehaltlich des Einverständnisses aller betroffenen Personen vereinbaren. (2) ...
§ 25 EU-DBA-SBG Unabhängigkeit
... einer unabhängigen Person eines Beratenden Ausschusses, wird eine Entscheidung nach § 18 , sofern diese bereits vorliegt, nicht umgesetzt. In diesem Fall beginnt das Verfahren ...
§ 30 EU-DBA-SBG Anwendbare Regelungen dieses Gesetzes
... der Behörden über die Streitfrage aufgrund dieser verbindlichen Stellungnahme gilt § 18 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13682/v232078.htm