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Zitierungen von § 7 IRegG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 IRegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IRegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 24 IRegG Informations- und Auskunftspflicht gegenüber betroffenen Patientinnen und Patienten
... nach Artikel 14 der Verordnung (EU) 2016/679 die Informationen, die die Geschäftsstelle nach § 7 Absatz 4 erstellt hat, zu übergeben und 2. nach der implantatbezogenen Maßnahme zur ...
§ 37 IRegG Verordnungsermächtigung (vom 26.05.2020)
... der Registerstelle nach den §§ 3 und 4, bb) der Geschäftsstelle nach § 7 und cc) der Vertrauensstelle nach den §§ 8 und 9, b) das ... nach § 4 Absatz 1 Nummer 4 und § 11 und die Publizierung der Auswertungsergebnisse nach § 7 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe b , die Einberufung und Besetzung der Auswertungsgruppen durch die Geschäftsstelle nach § 7 ... b, die Einberufung und Besetzung der Auswertungsgruppen durch die Geschäftsstelle nach § 7 Absatz 2 Nummer 2 und deren Aufgaben zur Unterstützung der Registerstelle nach § 11 sowie die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz (MPEUAnpG)
G. v. 28.04.2020 BGBl. I S. 960; zuletzt geändert durch Artikel 19 G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 1087
Artikel 12a MPEUAnpG Änderung des Implantateregistergesetzes
... durch die Wörter „Bundesministerium für Gesundheit" ersetzt. 4. In § 7 Absatz 1 werden die Wörter „Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und ...
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