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Zitierungen von § 20 IRegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 IRegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IRegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 34 IRegG Vergütung der verantwortlichen Gesundheitseinrichtungen (vom 26.05.2020)

... Erfüllung der Pflichten nach den §§ 16 und 17 Absatz 1 sowie den §§ 18, 20 , 24 und 25 und die zu zahlenden Gebühren nach § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 ...

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Zitat in folgenden Normen

Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG)

neugefasst durch B. v. 10.04.1991 BGBl. I S. 886; zuletzt geändert durch Artikel 8a G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101

§ 17b KHG Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser, Verordnungsermächtigung (vom 16.12.2023)

... nach den §§ 16 und 17 Absatz 1 des Implantateregistergesetzes sowie den §§ 18, 20 , 24 und 25 des Implantateregistergesetzes und für die zu zahlenden Gebühren nach § ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)

Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108

§ 87 SGB V Bundesmantelvertrag, einheitlicher Bewertungsmaßstab, bundeseinheitliche Orientierungswerte (vom 26.03.2024)

... auf Grund ihrer Verpflichtungen nach den §§ 16, 17 Absatz 1 sowie den §§ 18, 20 , 24, 25 und 33 Absatz 1 Nummer 1 des Implantateregistergesetzes entsteht, angemessen abgebildet ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Implantateregister-Errichtungsgesetz (EIRD)

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2494

Artikel 3 EIRD Weitere Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... nach den §§ 16, 17 Absatz 1 des Implantateregistergesetzes sowie den §§ 18, 20 , 24, 25 und 33 Absatz 1 Nummer 1 des Implantateregistergesetzes entsteht, angemessen abgebildet ...

Artikel 4 EIRD Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

... nach den §§ 16 und 17 Absatz 1 des Implantateregistergesetzes sowie den §§ 18, 20 , 24 und 25 des Implantateregistergesetzes und für die zu zahlenden Entgelte nach § 33 ...

Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)

G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2115

Artikel 1 PDSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... auf Grund ihrer Verpflichtungen nach den §§ 16, 17 Absatz 1 sowie den §§ 18, 20 , 24, 25 und 33 Absatz 1 Nummer 1 des Implantateregistergesetzes entsteht, angemessen abgebildet ...

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