Zitierungen von § 9 TabStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 TabStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 TabStG Steueraussetzungsverfahren
... (2) Steuerlager sind 1. Tabakwarenherstellungsbetriebe (§ 9 ) 2. Tabakwarenlager (§ ...
§ 10 TabStG Tabakwarenlager
... (Hersteller und Einführer) oder ausschließlich unversteuerte Tabakwaren abgeben. § 9 Abs. 2 Satz 2 bis 4 gilt ...
§ 31 TabStG Durchführung (vom 01.01.2007)
... oder aus wirtschaftlichen Gründen das Erlaubnis- und Steuerlagerverfahren (§§ 8 bis 10) sowie die Herstellungs- und Lagertätigkeiten näher zu bestimmen und festzulegen, ... anzuordnen, wenn Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer nach § 9 Abs. 2 oder § 10 erkennbar sind, 17. zur Durchführung von Artikel 7 Abs. 7 ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Tabaksteuerverordnung (TabStV)
V. v. 14.10.1993 BGBl. I S. 1738; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 1 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
§ 8 TabStV Antrag auf Erlaubnis, Zulassung (vom 01.04.2008)
... Der Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Herstellung von Tabakwaren (§ 9 des Gesetzes) oder zur Lagerung von Tabakwaren (§ 10 des Gesetzes) ist schriftlich in ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/137/v1846.htm
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