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Zitierungen von § 15 TabStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 TabStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 TabStG Steueraussetzungsverfahren
... 1. sich im Steuerlager befinden, 2. nach §§ 15 bis 17 befördert werden. (2) Steuerlager sind 1. ...
§ 11 TabStG Steuerentstehung, Steuerschuldner
... ohne daß sich ein weiteres Steueraussetzungsverfahren oder ein Zollverfahren nach § 15 Abs. 1 Nr. 3 anschließt, oder dadurch, daß sie im Steuerlager zum Verbrauch entnommen ...
§ 17 TabStG Ausfuhr unter Steueraussetzung
... Mitgliedstaaten berührt werden, im innergemeinschaftlichen Steuerversandverfahren. § 15 Abs. 3 gilt sinngemäß. Erfolgt die Beförderung im innergemeinschaftlichen ...
§ 18 TabStG Unregelmäßigkeiten im Verkehr unter Steueraussetzung
... Werden Tabakwaren während der Beförderung nach den §§ 15 bis 17 im Steuergebiet dem Steueraussetzungsverfahren entzogen, entsteht die Steuer, es sei denn, ... steht dem Untergang gleich. Tabakwaren gelten als entzogen, wenn sie in den Fällen des § 15 Abs. 4, des § 16 Abs. 4 oder des § 17 Abs. 2 nicht in das Steuerlager oder den Betrieb ...
§ 31 TabStG Durchführung (vom 01.01.2007)
... und zur Vermeidung unangemessener wirtschaftlicher Belastungen Bestimmungen zu den §§ 15 bis 21 insbesondere über das Verfahren der Beförderung unter Steueraussetzung und die ... die Steuer entsteht und für den unversteuerten Versand an den Berechtigten die §§ 15 , 16 und 18 sinngemäß angewendet werden, g) zur Durchführung von ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Tabaksteuerverordnung (TabStV)
V. v. 14.10.1993 BGBl. I S. 1738; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 1 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
§ 4 TabStV Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung (vom 01.04.2008)
... Lagerinhaber vor Abgabe und Versand der Tabakwaren an den Betrieb des Erlaubnisinhabers (§ 15 Abs. 1 des Gesetzes), 2. dem Hauptzollamt mit dem Antrag auf Versand der Tabakwaren in ... im Anschluß an eine Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr (§ 15 Abs. 2 des ...
§ 19 TabStV Verkehr unter Steueraussetzung im Steuergebiet (vom 01.04.2008)
... aus einem Steuerlager zum Zweck der Überführung in ein Zollverfahren entfernt (§ 15 Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzes), gelten die vorstehenden Bestimmungen entsprechend. Das für das ...
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