Artikel 13 - Gesetz zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung und anderer Gesetze und Verordnungen (UAGuaÄndG k.a.Abk.)

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2510 (Nr. 48); Geltung ab 01.01.2020, abweichend siehe Artikel 18

17 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 23 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 14

Artikel 13 Änderung des Gefahrgutbeförderungsgesetzes

Artikel 13 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2020 GGBefG § 5, § 7a

In § 5 Absatz 2 Satz 2 und § 7a Absatz 1 Nummer 1 des Gefahrgutbeförderungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Juli 2009 (BGBl. I S. 1774, 3975), das zuletzt durch Artikel 140 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden ist, werden jeweils die Wörter „kerntechnische Entsorgungssicherheit" durch die Wörter „die Sicherheit der nuklearen Entsorgung" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 13 Gesetz zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung und anderer Gesetze und Verordnungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 13 UAGuaÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UAGuaÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Vierzehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 28.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 174

Eingangsformel 14. GGRVÄndV 1)

... Artikel 26 des Gesetzes vom 2. März 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 56) und § 7a zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2510 ) geändert worden sind, jeweils in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung von Gesetzen und Verordnungen an die neue Behördenbezeichnung des Bundesamtes für Güterverkehr

G. v. 02.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 56

Artikel 26 BALMG Änderung des Gefahrgutbeförderungsgesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Juli 2009 (BGBl. I S. 1774, 3975), das zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2510 ) geändert worden ist, wird jeweils das Wort „Güterverkehr" durch die ...

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