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Zitierungen von § 9 KSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 KSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 KSG Zulässige Jahresemissionsmengen und jährliche Minderungsziele, Verordnungsermächtigung (vom 31.08.2021)
... Maßnahmen zu veranlassen, insbesondere die Maßnahmen nach den §§ 8 und 9 vorzulegen und umzusetzen. Die Zuständigkeitsverteilung innerhalb der ... einzelner Bundesministerien nach Satz 1, insbesondere in Ansehung der Klimaschutzprogramme nach § 9 , die Verantwortlichkeit nach Satz 1 zuweisen. (5) Die Bundesregierung wird ...
§ 10 KSG Berichterstattung (vom 31.08.2021)
... in den verschiedenen Sektoren, den Stand der Umsetzung der Klimaschutzprogramme nach § 9 und der Sofortprogramme nach § 8 sowie eine Prognose der zu erwartenden ...
§ 12 KSG Aufgaben des Expertenrats für Klimafragen (vom 31.08.2021)
... 2. Fortschreibung des Klimaschutzplans; 3. Beschluss von Klimaschutzprogrammen nach § 9 . (4) Der Expertenrat für Klimafragen legt erstmals im Jahr 2022 und dann ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
neugefasst durch B. v. 18.03.2021 BGBl. I S. 540; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
Anlage 5 UVPG Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" (vom 01.01.2024)
... § 40d des Bundesnaturschutzgesetzes 2.13 Klimaschutzprogramme nach § 9 des Bundes-Klimaschutzgesetzes 2.14 Entscheidungen über ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes
G. v. 18.08.2021 BGBl. I S. 3905
Artikel 1 1. KSGÄndG Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes
... Fall legt die Bundesregierung einen entsprechenden Gesetzgebungsvorschlag vor." 6. § 9 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter „in ...
Gesetz zur Einführung eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2513
Artikel 2 KSGEG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... angefügt: „2.13 Klimaschutzprogramme nach § 9 des Bundes-Klimaschutzgesetzes". ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13702/v232444.htm