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Zitierungen von § 3 BEHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 BEHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BEHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 BEHG Ausgleich indirekter Belastungen (vom 06.03.2025)

... Billigkeitsleistung gewähren. Dies gilt nicht für Verantwortliche im Sinne des § 3 Nummer 3 . Von einer unzumutbaren Härte ist in der Regel nicht auszugehen, sofern die ...

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Zitat in folgenden Normen

Brennstoffemissionshandelsverordnung (BEHV)

V. v. 17.12.2020 BGBl. I S. 3026; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 21.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 163

§ 5 BEHV Zugangsbedingungen

... zur direkten Teilnahme am Festpreisverkauf durch die beauftragte Stelle sind Verantwortliche nach § 3 Nummer 3 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes sowie natürliche oder juristische Personen, die über ein Konto im nationalen ...

Emissionsberichterstattungsverordnung 2022 (EBeV 2022)

V. v. 17.12.2020 BGBl. I S. 3016; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 20.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 47

§ 5 EBeV 2022 Ermittlung von Brennstoffemissionen

... zu ermitteln. (4) Ist der Verantwortliche Einlagerer im Sinne von § 3 Nummer 3 zweiter Halbsatz des Brennstoffemissionshandelsgesetzes , sind bei der rechnerischen Ermittlung der Brennstoffemissionen eines Jahres nach Absatz 2 sowohl ...

Anlage 3 EBeV 2022 (zu § 11) Erforderliche Erklärungen, Angaben und Nachweise des belieferten Unternehmens im Zusammenhang mit dem Abzug von Brennstoffemissionen bei der Lieferung von Brennstoffen zum Einsatz in einer dem EU-Emissionshandel unterliegenden Anlage

... dem EU-Emissionshandel unterliegenden Anlage, 3. Aktenzeichen des Verantwortlichen nach § 3 Nummer 3 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes , 4. Name des Verantwortlichen nach § 3 Nummer 3 des ... 3 Nummer 3 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes, 4. Name des Verantwortlichen nach § 3 Nummer 3 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes , 5. Bezeichnung des gelieferten Brennstoffs, 6. die dem Verantwortlichen ...

Emissionsberichterstattungsverordnung 2030 (EBeV 2030)

V. v. 21.12.2022 BGBl. I S. 2868

§ 5 EBeV 2030 Methoden zur Ermittlung von Brennstoffemissionen

... Verordnung anzuwenden. (5) Ist der Verantwortliche Einlagerer im Sinne von § 3 Nummer 3 Buchstabe d des Brennstoffemissionshandelsgesetzes , so hat der Verantwortliche bei der rechnerischen Ermittlung der Brennstoffemissionen eines Jahres ...

Anlage 5 EBeV 2030 (zu § 17) Erforderliche Erklärungen, Angaben und Nachweise des belieferten Unternehmens im Zusammenhang mit dem Abzug von Brennstoffemissionsmengen bei der Lieferung von Brennstoffen zum Einsatz in einer dem EU-Emissionshandel unterliegenden Anlage

Umsatzsteuergesetz (UStG)

neugefasst durch B. v. 21.02.2005 BGBl. I S. 386; zuletzt geändert durch Artikel 27 G. v. 02.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 387

§ 13b UStG Leistungsempfänger als Steuerschuldner (vom 01.01.2025)

... nach § 2 Nummer 21 des Projekt-Mechanismen-Gesetzes, Emissionszertifikaten nach § 3 Nummer 2 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes sowie von Gas- und Elektrizitätszertifikaten; 7. Lieferungen der in der Anlage 3 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Achtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838; 2023 I Nr. 109

Artikel 12 8. VStÄndG Änderung des Umsatzsteuergesetzes

Erstes Gesetz zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

G. v. 03.11.2020 BGBl. I S. 2291

Artikel 1 1. BEHGÄndG Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

... 38 Absatz 1," die Angabe „§ 40 Absatz 1," eingefügt. 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 werden nach dem Wort ...

TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024

G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 70

Artikel 2 TEHG-EURAnpG Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

... 7 Absatz 1 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes unterliegt" ersetzt. 4. § 3 wird wie folgt geändert: a) Nummer 4 wird wie folgt gefasst: ... einer Billigkeitsleistung gewähren. Dies gilt nicht für Verantwortliche im Sinne des § 3 Nummer 3 . Von einer unzumutbaren Härte ist in der Regel nicht auszugehen, sofern die Brennstoffkosten ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

G. v. 09.11.2022 BGBl. I S. 2006

Artikel 1 2. BEHGÄndG Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

... bedürfen, und diese Anlagen nicht dem EU-Emissionshandel unterliegen." 4. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird nach der Angabe „§ 2 ...

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