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Zitierungen von § 11 BEHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 BEHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BEHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 10 BEHG Veräußerung von Emissionszertifikaten (vom 01.01.2024)
... der ihm im Rahmen dieses Gesetzes zugewiesenen Aufgaben, einschließlich der gemäß § 11 entstehenden Ausgaben, entstehen und nicht durch Gebühren nach § 16 gedeckt sind, werden ...
§ 22 BEHG Bußgeldvorschriften (vom 16.11.2022)
... Hilfsmittel nicht oder nicht rechtzeitig bereitstellt, 3. einer Rechtsverordnung nach § 11 Absatz 1 Satz 4 oder einer vollziehbaren Anordnung aufgrund einer solchen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, soweit ...
§ 24 BEHG Inkrafttreten (vom 29.11.2022)
... vorbehaltlich des Absatzes 2 am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) § 11 Absatz 1 und 2 tritt 1. am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf den Tag folgt, an dem die ... Tag des Monats in Kraft, der auf den Tag folgt, an dem die Europäische Kommission die zu § 11 Absatz 1 und 2 erforderliche beihilferechtliche Genehmigung erteilt hat, 2. frühestens jedoch am ...
 
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV)
V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3129
BEHG-Doppelbilanzierungsverordnung (BEDV)
V. v. 27.01.2023 BGBl. 2023 I Nr. 29; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 3 G. v. 04.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 344
Sonstige
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des § 11 Absatz 2 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
B. v. 24.11.2022 BGBl. I S. 2098
 
Zitat in folgenden Normen

BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV)
V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3129
§ 1 BECV Anwendungsbereich und Zweck
...  (2) Diese Verordnung dient der Festlegung von Maßnahmen nach § 11 Absatz 3 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes zur Vermeidung von Carbon-Leakage und zum Erhalt der grenzüberschreitenden ...

BEHG-Doppelbilanzierungsverordnung (BEDV)
V. v. 27.01.2023 BGBl. 2023 I Nr. 29; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 3 G. v. 04.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 344
§ 1 BEDV Anwendungsbereich
... die Berechnung und das Verfahren für eine vollständige finanzielle Kompensation nach § 11 Absatz 2 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes zum Ausgleich von Belastungen, die Anlagenbetreibern für den Einsatz von Brennstoffen ...
§ 4 BEDV Antragserfordernis und Ausschlussregelung
... eine Kompensation zum Ausgleich von Belastungen infolge der Doppelbilanzierung im Sinne von § 11 Absatz 2 Satz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes . (2) Die Antragstellung nach § 8 ist nicht zulässig, wenn 1. der ...

Brennstoffemissionshandelsverordnung (BEHV)
V. v. 17.12.2020 BGBl. I S. 3026; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 21.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 163
§ 35 BEHV Bestimmung der jährlichen Erhöhungsmenge (vom 27.06.2023)
... zwischen 1. der Menge an Brennstoffemissionen, für die eine Kompensation nach § 11 Absatz 2 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes für dieses Kalenderjahr gewährt worden ist, und 2. der ...
§ 36 BEHV Bereinigter Zusatzbedarf (vom 27.06.2023)
... 1. die Menge an Brennstoffemissionen, für die ein Anspruch auf Kompensationszahlung nach § 11 Absatz 2 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes für das entsprechende Kalenderjahr besteht, und 2. die für das entsprechende ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Brennstoffemissionshandelsverordnung
V. v. 21.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 163
Artikel 1 1. BEHVÄndV
... zwischen 1. der Menge an Brennstoffemissionen, für die eine Kompensation nach § 11 Absatz 2 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes für dieses Kalenderjahr gewährt worden ist, und 2. der ... 1. die Menge an Brennstoffemissionen, für die ein Anspruch auf Kompensationszahlung nach § 11 Absatz 2 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes für das entsprechende Kalenderjahr besteht, und 2. die für das entsprechende ...

Erstes Gesetz zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
G. v. 03.11.2020 BGBl. I S. 2291
Artikel 1 1. BEHGÄndG Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
... und die Angabe „60" durch die Angabe „65" ersetzt. 5. In § 11 Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „für die Zeit ab dem 1. Januar 2022" gestrichen und werden ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
G. v. 09.11.2022 BGBl. I S. 2006
Artikel 1 2. BEHGÄndG Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
... 5 wird die Angabe „55" durch die Angabe „45" ersetzt. 8. In § 11 Absatz 1 Satz 4 Nummer 2 werden die Wörter „den Sätzen 2 und" durch das Wort „Satz" ...