Zitierungen von § 3 FZulG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 FZulG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FZulG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 FZulG Höhe der Forschungszulage (vom 28.03.2024)
... Die Forschungszulage beträgt 25 Prozent der Bemessungsgrundlage nach § 3 Absatz 5 . Anspruchsberechtigte, die als kleines und mittleres Unternehmen im Sinne der ... mit Ablauf des Wirtschaftsjahres, in dem die förderfähigen Aufwendungen im Sinne des § 3 Absatz 1 und 2 vom Arbeitnehmer bezogen worden sind oder die nach § 3 Absatz 3 bis 4 förderfähigen ... im Sinne des § 3 Absatz 1 und 2 vom Arbeitnehmer bezogen worden sind oder die nach § 3 Absatz 3 bis 4 förderfähigen Aufwendungen beim Anspruchsberechtigten entstanden sind. (3) ...
§ 5 FZulG Antrag auf Forschungszulage (vom 28.03.2024)
... nach Ablauf des Wirtschaftsjahres, in dem die förderfähigen Aufwendungen im Sinne des § 3 Absatz 1 und 2 vom Arbeitnehmer bezogen worden sind oder die nach § 3 Absatz 3 bis 4 förderfähigen ... im Sinne des § 3 Absatz 1 und 2 vom Arbeitnehmer bezogen worden sind oder die nach § 3 Absatz 3 bis 4 förderfähigen Aufwendungen entstanden sind, einen Antrag auf Forschungszulage nach ... eine Forschungszulage beantragt wird, sowie die förderfähigen Aufwendungen im Sinne des § 3 Absatz 1 bis 4 so genau zu bezeichnen, dass eine Überprüfung möglich ist. Die Verteilung ... der für verbundene Unternehmen maximal förderfähigen Bemessungsgrundlage nach § 3 Absatz 5 ist von jedem verbundenen Unternehmen im Antrag nach Absatz 1 anzugeben. (3) ... Feststellung der Einkünfte zuständige Finanzamt die für diesen Betrieb nach § 3 Absatz 1 bis 4 förderfähigen Aufwendungen gesondert ...
§ 6 FZulG Bescheinigung (vom 28.03.2024)
...  (3) Soweit im Antrag nach § 5 auch förderfähige Aufwendungen im Sinne des § 3 Absatz 3a geltend gemacht werden, muss die Bescheinigung auch die Feststellung enthalten, dass das jeweilige ...
§ 7 FZulG Kumulierung mit anderen Förderungen oder staatlichen Beihilfen
... gewährt werden. (2) Förderfähige Aufwendungen im Sinne des § 3 Absatz 1 bis 4 dürfen nicht in die Bemessungsgrundlage nach § 3 Absatz 5 einbezogen werden, soweit ... im Sinne des § 3 Absatz 1 bis 4 dürfen nicht in die Bemessungsgrundlage nach § 3 Absatz 5 einbezogen werden, soweit diese im Rahmen anderer Förderungen oder staatlicher Beihilfen ...
§ 9 FZulG Anzuwendende Rechtsvorschriften der Europäischen Union (vom 28.03.2024)
... Forschungszulage kann für den Teil der Bemessungsgrundlage, der auf Aufwendungen im Sinne des § 3 Absatz 3 Satz 1 und 2 entfällt, nur gewährt werden, soweit die Voraussetzungen der Verordnung (EU) Nr. ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Forschungszulagen-Bescheinigungsverordnung (FZulBV)
V. v. 30.01.2020 BGBl. I S. 118, 1954; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 12.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 122
§ 3 FZulBV Antragsverfahren (vom 18.04.2024)
... sofern im Antrag nach § 5 des Gesetzes auch förderfähige Aufwendungen im Sinne des § 3 Absatz 3a des Gesetzes geltend gemacht werden: eine Auflistung der im Forschungs- und Entwicklungsvorhaben ... 5. den Namen, die Anschrift und die Steuernummer der mit dem Antragsteller im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 2 des Gesetzes verbundenen Unternehmen, soweit diese im Inland beschränkt oder ...
§ 5 FZulBV Bescheinigung nach § 6 des Gesetzes (vom 18.04.2024)
... im Antrag nach § 5 des Gesetzes auch förderfähige Aufwendungen im Sinne des § 3 Absatz 3a des Gesetzes geltend gemacht werden sollen, hat die Bescheinigung daneben für jedes Vorhaben ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Forschungszulagen-Bescheinigungsverordnung
V. v. 26.04.2022 BGBl. I S. 850
Artikel 1 1. FZulBVÄndV
... „5. den Namen, die Anschrift und die Steuernummer der mit dem Antragsteller im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 2 des Gesetzes verbundenen Unternehmen, soweit diese im Inland beschränkt oder ...

Grundsteuerreform-Umsetzungsgesetz (GrStRefUG)
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 2931
Artikel 5 GrStRefUG Änderung des Forschungszulagengesetzes
... Sitz" durch die Wörter „seine Geschäftsleitung" ersetzt. 2. § 3 Absatz 6 wird wie folgt gefasst: „(6) Für Anspruchsberechtigte, die am Ende des ... der für verbundene Unternehmen maximal förderfähigen Bemessungsgrundlage nach § 3 Absatz 5 ist von jedem verbundenen Unternehmen im Antrag nach Absatz 1 anzugeben." c) ... Feststellung der Einkünfte zuständige Finanzamt die für diesen Betrieb nach § 3 Absatz 1 bis 4 förderfähigen Aufwendungen gesondert ...

Jahressteuergesetz 2020 (JStG 2020)
G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3096; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 21.12.2021 BGBl. I S. 5250
Artikel 40 JStG 2020 Änderung des Forschungszulagengesetzes
... Juni 2020 (BGBl. I S. 1512) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „vom ...

Wachstumschancengesetz
G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
Artikel 27 WaChaG Weitere Änderung des Forschungszulagengesetzes
... Artikel 26 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 Satz 2 und 3 wird jeweils die Angabe ... b) Der bisherige Absatz 1 Satz 2 wird Absatz 2 und die Wörter „ § 3 Absatz 3 und 4" werden durch die Wörter „§ 3 Absatz 3 bis 4" ersetzt.  ... 2 und die Wörter „§ 3 Absatz 3 und 4" werden durch die Wörter „ § 3 Absatz 3 bis 4" ersetzt. c) Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3. 3. In § ... Absatz 2 wird Absatz 3. 3. In § 5 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „ § 3 Absatz 3 und 4" durch die Wörter „§ 3 Absatz 3 bis 4" ersetzt. 4. ... 1 Satz 1 werden die Wörter „§ 3 Absatz 3 und 4" durch die Wörter „ § 3 Absatz 3 bis 4" ersetzt. 4. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 ... (3) Soweit im Antrag nach § 5 auch förderfähige Aufwendungen im Sinne des § 3 Absatz 3a geltend gemacht werden, muss die Bescheinigung auch die Feststellung enthalten, dass das jeweilige ... § 9 Absatz 5 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „ § 3 Absatz 3" durch die Wörter „§ 3 Absatz 3 Satz 1 und 2" ersetzt.  ... a) In Satz 1 wird die Angabe „§ 3 Absatz 3" durch die Wörter „ § 3 Absatz 3 Satz 1 und 2" ersetzt. b) Die Sätze 2 und 3 werden aufgehoben.  ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung von § 14 Absatz 1 des Forschungszulagengesetzes
V. v. 12.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 122
Artikel 1 2. FZulBVÄndV
... sofern im Antrag nach § 5 des Gesetzes auch förderfähige Aufwendungen im Sinne des § 3 Absatz 3a des Gesetzes geltend gemacht werden: eine Auflistung der im Forschungs- und Entwicklungsvorhaben ... im Antrag nach § 5 des Gesetzes auch förderfähige Aufwendungen im Sinne des § 3 Absatz 3a des Gesetzes geltend gemacht werden sollen, hat die Bescheinigung daneben für jedes Vorhaben ...

Zweites Corona-Steuerhilfegesetz
G. v. 29.06.2020 BGBl. I S. 1512
Artikel 8 2. CorStHG Änderung des Forschungszulagengesetzes
... vom 14. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2763) wird wie folgt geändert: 1. Dem § 3 Absatz 5 wird folgender Satz angefügt: „Für nach dem 30. Juni 2020 und vor dem ...


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