Zitierungen von § 17 Gesetz über den Ladenschluss
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 LadSchlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LadSchlG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 20 LadSchlG Sonstiges gewerbliches Feilhalten (vom 08.11.2006)
... im Hinblick auf den Arbeitsschutz unbedenklich sind. (3) Die Vorschriften des § 17 Abs. 1 bis 3 gelten entsprechend. (4) Das Bundesministerium für Arbeit und ... ihrer Arbeitskraft oder sonstiger Gefährdung ihrer Gesundheit Vorschriften, wie in § 17 Abs. 7 genannt, ...
§ 21 LadSchlG Auslage des Gesetzes, Verzeichnisse
... und Feiertagen beschäftigten Arbeitnehmer und über die diesen gemäß § 17 Abs. 3 als Ersatz für die Beschäftigung an diesen Tagen gewährte Freizeit zu ...
§ 24 LadSchlG Ordnungswidrigkeiten
... oder als Gewerbetreibender im Sinne des § 20 a) einer Vorschrift des § 17 Abs. 1 bis 3 über die Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen, die Freizeit oder den ... Freizeit oder den Ausgleich, b) einer Vorschrift einer Rechtsverordnung nach § 17 Abs. 7 oder § 20 Abs. 4, soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf diese ... der §§ 3, 4 Abs. 1 Satz 2, des § 6 Abs. 2, des § 9 Abs. 1 Satz 2, des § 17 Abs. 5 oder einer nach § 4 Abs. 2 Satz 1, § 8 Abs. 2, § 9 Abs. 2 oder nach § ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 228 9. ZustAnpV Gesetz über den Ladenschluss
... Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" ersetzt. 4. In § 17 Abs. 7 und § 20 Abs. 4 werden jeweils die Wörter „Wirtschaft und Arbeit" durch ...
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