Zitierungen von § 13 InnAusV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 InnAusV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in InnAusV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 13a InnAusV Erstattung von Sicherheiten (vom 01.01.2021)
... nach § 11 erhalten hat oder 2. für dieses Gebot eine Pönale nach § 13 Absatz 3 geleistet hat. (2) Die Bundesnetzagentur erstattet die hinterlegte Sicherheit ... die hinterlegte Sicherheit für ein bestimmtes Gebot auch, soweit die Voraussetzungen des § 13 Absatz 1 erfüllt sind und soweit der Netzbetreiber entsprechende Bestätigungen nach § 13 ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften
G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138
Artikel 15 EEG2021-EG Änderung der Innovationsausschreibungsverordnung
...  4. die mengengewichtete, durchschnittliche fixe Marktprämie." 9. § 13 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... Strommenge Grundlage für die Ermittlung der Zuwendungen sein darf." 10. Nach § 13 wird folgender § 13a eingefügt: „§ 13a Erstattung von ... nach § 11 erhalten hat oder 2. für dieses Gebot eine Pönale nach § 13 Absatz 3 geleistet hat. (2) Die Bundesnetzagentur erstattet die hinterlegte Sicherheit für ... die hinterlegte Sicherheit für ein bestimmtes Gebot auch, soweit die Voraussetzungen des § 13 Absatz 1 erfüllt sind und soweit der Netzbetreiber entsprechende Bestätigungen nach § 13 ... deren Zuschläge im Jahr 2020 erteilt wurden, sind mit Ausnahme von § 6 Absatz 2, § 13 Absatz 3 und § 13a die Vorschriften dieses Gesetzes in der am 1. September 2020 geltenden Fassung ...

Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse und zur Änderung weiterer energierechtlicher Bestimmungen
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2512
Artikel 8 StromPBGEG Änderung der Innovationsausschreibungsverordnung
...  b) Absatz 2 wird aufgehoben. c) Absatz 3 wird Absatz 2. 4. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „fixe ...

Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026
Artikel 11c WaStNUG Änderung der Innovationsausschreibungsverordnung
...  § 13 Absatz 6 der Innovationsausschreibungsverordnung vom 20. Januar 2020 (BGBl. I S. 106), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 14. Juli 2021 ...

Verordnung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2021 und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
V. v. 14.07.2021 BGBl. I S. 2860
Artikel 5 EEVuaÄndV Änderung der Innovationsausschreibungsverordnung
... In § 6 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 wird die Angabe „39e," gestrichen. 2. § 13 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Die fixe Marktprämie verringert sich auf ...


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