Artikel 1 - Elfte Verordnung zur Änderung der Frequenzschutzbeitragsverordnung (11. FSBeitrVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 03.03.2020 BGBl. I S. 363 (Nr. 10); Geltung ab 08.12.2007, abweichend siehe Artikel 2
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Artikel 1 Änderung der Frequenzschutzbeitragsverordnung


Artikel 1 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 8. Dezember 2007 FSBeitrV Anlage, mWv. 20. November 2009 Anlage, mWv. 31. August 2012 Anlage, mWv. 27. Juni 2013 Anlage, mWv. 1. Juni 2016 Anlage

Die Frequenzschutzbeitragsverordnung vom 13. Mai 2004 (BGBl. I S. 958), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 7. Juni 2019 (BGBl. I S. 770) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In der Anlage werden die Tabellen „Frequenznutzungsbeiträge und EMV-Beiträge für das Jahr 2003" und „Frequenznutzungsbeiträge und EMV-Beiträge für das Jahr 2004" wie folgt gefasst:

(siehe BGBl. 2020 I S. 363 ff)

2.
In der Anlage werden die Tabellen „Frequenznutzungsbeiträge und EMV-Beiträge für das Jahr 2005", „Frequenznutzungsbeiträge und EMV-Beiträge für das Jahr 2006" und „Frequenznutzungsbeiträge und EMV-Beiträge für das Jahr 2007" wie folgt gefasst:

(siehe BGBl. 2020 I S. 368 ff)

3.
In der Anlage wird die Tabelle „Frequenznutzungsbeiträge und EMV-Beiträge für das Jahr 2008" wie folgt gefasst:

(siehe BGBl. 2020 I S. 379 ff)

4.
In der Anlage werden die Tabellen „Frequenznutzungsbeiträge und EMV-Beiträge für das Jahr 2009", „Frequenznutzungsbeiträge und EMV-Beiträge für das Jahr 2010" und „Frequenznutzungsbeiträge und EMV-Beiträge für das Jahr 2011" wie folgt gefasst:

(siehe BGBl. 2020 I S. 383 ff)

5.
In der Anlage werden die Tabellen „Frequenznutzungsbeiträge und EMV-Beiträge für das Jahr 2012", „Frequenznutzungsbeiträge und EMV-Beiträge für das Jahr 2013" und „Frequenznutzungsbeiträge und EMV-Beiträge für das Jahr 2014" wie folgt gefasst:

(siehe BGBl. 2020 I S. 396 ff)

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Zitierungen von Artikel 1 Elfte Verordnung zur Änderung der Frequenzschutzbeitragsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 11. FSBeitrVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 11. FSBeitrVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 2 11. FSBeitrVÄndV Inkrafttreten
...  Artikel 1 Nummer 1 tritt mit Wirkung vom 8. Dezember 2007 in Kraft. (2) Artikel 1 Nummer 2 tritt mit ... Artikel 1 Nummer 1 tritt mit Wirkung vom 8. Dezember 2007 in Kraft. (2) Artikel 1 Nummer 2 tritt mit Wirkung vom 20. November 2009 in Kraft. (3) Artikel 1 Nummer 3 tritt mit ... (2) Artikel 1 Nummer 2 tritt mit Wirkung vom 20. November 2009 in Kraft. (3) Artikel 1 Nummer 3 tritt mit Wirkung vom 31. August 2012 in Kraft. (4) Artikel 1 Nummer 4 tritt mit ... (3) Artikel 1 Nummer 3 tritt mit Wirkung vom 31. August 2012 in Kraft. (4) Artikel 1 Nummer 4 tritt mit Wirkung vom 27. Juni 2013 in Kraft. (5) Artikel 1 Nummer 5 tritt mit Wirkung ... (4) Artikel 1 Nummer 4 tritt mit Wirkung vom 27. Juni 2013 in Kraft. (5) Artikel 1 Nummer 5 tritt mit Wirkung vom 1. Juni 2016 in ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Artikel 317 11. ZustAnpV Änderung der Frequenzschutzbeitragsverordnung
... 2 Satz 3 der Frequenzschutzbeitragsverordnung vom 13. Mai 2004 (BGBl. I S. 958), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 3. März 2020 (BGBl. I S. 363 ) geändert worden ist, wird das Wort „Innern" durch die Wörter „Innern, ...


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