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§ 37 - Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

neugefasst durch B. v. 08.08.1990 BGBl. I S. 1690; zuletzt geändert durch Artikel 7 Abs. 4 G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 119
Geltung ab 01.01.1964; FNA: 9240-1 Personenbeförderung

27 weitere Fassungen

wird in 214 Vorschriften zitiert

III. Sonderbestimmungen für die einzelnen Verkehrsarten

A. Straßenbahnen

§ 36a ←

→ § 38

§ 37 Aufnahme des Betriebs

§ 37 wird in 3 Vorschriften zitiert

Die Genehmigung zur Aufnahme des Betriebs der Straßenbahnen erteilt die Genehmigungsbehörde im Einvernehmen mit der für die technische Aufsicht zuständigen Behörde.

§ 36a ←

→ § 38

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Zitierungen von § 37 PBefG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37 PBefG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PBefG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 41 PBefG Entsprechend anwendbare Vorschriften (vom 01.08.2021)

... Die Vorschriften der §§ 28 bis 30a und der §§ 32 bis 37 sind auf die Errichtung von Bau- und Betriebsanlagen für den Obusverkehr entsprechend ...

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Zitat in folgenden Normen

Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung (BOStrab)

V. v. 11.12.1987 BGBl. I S. 2648; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 01.10.2019 BGBl. I S. 1410

§ 62 BOStrab Inbetriebnahmegenehmigung für Betriebsanlagen und Fahrzeuge (vom 10.10.2019)

... fest, hat sie ihm unter Angabe der Mängel Gelegenheit zur Beseitigung zu geben. § 37 des Personenbeförderungsgesetzes bleibt unberührt. (2) Die Technische Aufsichtsbehörde hat die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung

V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938

Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

... fest, hat sie ihm unter Angabe der Mängel Gelegenheit zur Beseitigung zu geben. § 37 des Personenbeförderungsgesetzes bleibt unberührt. (2) Die Technische ...

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