Zitierungen von § 5 PBefG

... technische Aufsicht auf eine andere Stelle übertragen wird, darf diese nicht sich selbst nach § 5 Abs. 2 der Straßenbahn-Bau- und -Betriebsordnung beauftragen. (2) Die ...

... Verwaltungsverfahrens kann durch Landesrecht nicht abgewichen werden: 1. §§ 5 , 8a Absatz 2 Satz 2, §§ 9, 12, 15, 16, 17 Absatz 1 und 2, §§ 20, 25 und 29 ...

... über das Ergebnis der Prüfung einen schriftlichen oder nach Maßgabe des § 5 Satz 3 Personenbeförderungsgesetz elektronischen Zustimmungsbescheid, wenn 1. im ...

... oder elektronischen Bescheid der Technischen Aufsichtsbehörde nach Maßgabe des § 5 Satz 3 des Personenbeförderungsgesetzes . (7) Ist die Feststellung hinsichtlich der Betriebssicherheit getroffen, dürfen ...

... Verwaltungsverfahrens kann durch Landesrecht nicht abgewichen werden: 1. §§ 5 , 8a Absatz 2 Satz 2, §§ 9, 12, 15, 16, 17 Absatz 1 und 2, §§ 20, 25 und 29 ...

... spätestens jedoch ein Jahr nach Erstellung der jeweiligen Statistik." 4a. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Dokumente Genehmigungen, ... der jeweiligen Statistik." 4a. § 5 wird wie folgt gefasst: „ § 5 Dokumente Genehmigungen, einstweilige Erlaubnisse und Bescheinigungen oder deren ...

... Prüfung einen" die Wörter „schriftlichen oder nach Maßgabe des § 5 Satz 3 Personenbeförderungsgesetz elektronischen" eingefügt. c) Absatz ... oder elektronischen Bescheid der Technischen Aufsichtsbehörde nach Maßgabe des § 5 Satz 3 des Personenbeförderungsgesetzes. (7) Ist die Feststellung hinsichtlich ...