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Zitierungen von § 15 PBefG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 PBefG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PBefG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 20 PBefG Einstweilige Erlaubnis (vom 01.08.2021)

... werden. Sie begründet keinen Anspruch auf Erteilung einer Genehmigung. § 15 Abs. 3 und 5 gilt entsprechend. (4) § 17 Abs. 3, 4 und 5 gilt ...

§ 21 PBefG Betriebspflicht (vom 01.01.2013)

... Entwicklung zugemutet werden kann. Für das Verfahren gelten die §§ 14, 15 und 17 entsprechend. (4) Die Genehmigungsbehörde kann den Unternehmer ...

§ 52 PBefG Grenzüberschreitender Verkehr (vom 08.09.2015)

... des Benehmens ruht die Frist für die Entscheidung über den Antrag nach § 15 Absatz 1 Satz 2 bis 5. (3) Einer Genehmigung für den ...

§ 63 PBefG Ausschluss abweichenden Landesrechts (vom 01.01.2013)

... nicht abgewichen werden: 1. §§ 5, 8a Absatz 2 Satz 2, §§ 9, 12, 15 , 16, 17 Absatz 1 und 2, §§ 20, 25 und 29 Absatz 1a; 2. § 52 Absatz 1 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht

G. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1864

Artikel 100 BRBG 2010 Änderung des Personenbeförderungsgesetzes

... § 15 Absatz 5 Satz 2 des Personenbeförderungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. ...

Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften

G. v. 14.12.2012 BGBl. I S. 2598

Artikel 1 PBefRÄndG Änderung des Personenbeförderungsgesetzes

... sein können; Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 ist nicht anzuwenden." 8. § 15 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ... des Benehmens ruht die Frist für die Entscheidung über den Antrag nach § 15 Absatz 1 Satz 2 bis 5." 19a. In § 53 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 werden die ... nicht abgewichen werden: 1. §§ 5, 8a Absatz 2 Satz 2, §§ 9, 12, 15 , 16, 17 Absatz 1 und 2, §§ 20, 25 und 29 Absatz 1a; 2. § 52 Absatz 1 ...

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