Zitierungen von § 28 PBefG

...  6. bei Straßenbahn- oder Obusverkehr die Linienführung und im Falle des § 28 Abs. 4 einen Hinweis auf den Vorbehalt, 7. bei Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen die ...

... ist die Genehmigungsbehörde nach § 11. Diese stellt den Plan nach § 28 Absatz 1 fest, erteilt die Plangenehmigung nach § 28 Absatz 2 und § 74 Absatz 6 des ...

... Die Enteignung ist zulässig, soweit sie zur Ausführung eines nach den §§ 28 , 29 festgestellten oder genehmigten Bauvorhabens oder für Unterhaltungsmaßnahmen ...

... der Unternehmer nach § 28 Absatz 3a oder auf Grund eines Planfeststellungsbeschlusses oder einer Plangenehmigung verpflichtet ist, ...

... Die Vorschriften der §§ 28 bis 30a und der §§ 32 bis 37 sind auf die Errichtung von Bau- und Betriebsanlagen ...

... oder das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erlassen hat. § 28 Absatz 3a Satz 9 und § 29 Absatz 6 Satz 1 bleiben ...

... künftigen Zweckbestimmung für den öffentlichen Personenverkehr. Es findet § 28 des Personenbeförderungsgesetzes Anwendung. (6) Die Entscheidung über die Freistellung ist neben dem ...

... elektronischen Zustimmungsbescheid, wenn 1. im Falle des § 28 Abs. 2 oder 3 Satz 1 des Personenbeförderungsgesetzes eine Planfeststellung unterbleibt ...

... einer künftigen Zweckbestimmung für den öffentlichen Personenverkehr. Es findet § 28 des Personenbeförderungsgesetzes Anwendung. (6) Die Entscheidung über die Freistellung ist neben dem Antragsteller ...

... Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 28 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ... (1) Die Enteignung ist zulässig, soweit sie zur Ausführung eines nach den §§ 28 , 29 festgestellten oder genehmigten Bauvorhabens oder für Unterhaltungsmaßnahmen ...

... oder abhandengekommene Mobilitätshilfen nicht zulässig." 15a. In § 28 Absatz 1a Satz 4 wird das Wort „Dienstleitungen" durch das Wort „Dienstleistungen" ... Absatz 4 Satz 4 wird aufgehoben. 18a. In § 41 Absatz 1 wird die Angabe „ §§ 28 bis 30" durch die Angabe „§§ 28 bis 30a" ersetzt. 19. In ... In § 41 Absatz 1 wird die Angabe „§§ 28 bis 30" durch die Angabe „ §§ 28 bis 30a" ersetzt. 19. In § 42a Satz 1 werden nach den Wörtern „des ...

... 2019 (BGBl. I S. 2886) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 28 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 28 Planfeststellung und vorläufige Anordnung". b) Absatz 1 wird wie folgt ... a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Diese stellt den Plan nach § 28 Absatz 1 fest, erteilt die Plangenehmigung nach § 28 Absatz 2 und § 74 Absatz 6 des ... Halbsatz werden nach den Wörtern „der Unternehmer" die Wörter „nach § 28 Absatz 3a oder" eingefügt. 5. Nach § 36 wird folgender § 36a ... 32 bis 37" ersetzt. 7. § 55 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „ § 28 Absatz 3a Satz 9 und § 29 Absatz 6 Satz 1 bleiben ...