Zitierungen von § 57 PBefG

... im Gelegenheitsverkehr nach den §§ 47, 49 und 50 entstehen, nach Maßgabe der nach § 57 Absatz 1 Nummer 12 zu erlassenden Rechtsverordnung über den Nationalen Zugangspunkt nach § 2 Nummer 11 des ... sind in einem maschinenlesbaren Format bereitzustellen. Näheres bestimmt die nach § 57 Absatz 1 Nummer 12 zu erlassende Rechtsverordnung. Unternehmer und Vermittler müssen die in Absatz 1 ...

... 3a Absatz 1 zu erheben, zu speichern, zu verwenden und auf Anfrage nach Maßgabe der nach § 57 Absatz 1 Nummer 12 zu erlassenden Rechtsverordnung an die folgenden Empfänger zu übermitteln: 1. ...

... zur Zustimmung vorzulegen, soweit die von den Allgemeinen Beförderungsbedingungen ( § 57 Abs. 1 Nr. 5 ) für das Unternehmen im Einzelfalle abweichen (Besondere Beförderungsbedingungen). ...

... 3 oder 3b bezeichneten Gebot oder Verbot entspricht, soweit eine Rechtsverordnung nach § 57 Abs. 1 Nr. 11 für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist. (2) ...

... Länder können mit Wirkung ab dem 1. Januar 2007 § 45a und § 57 Abs. 1 Nr. 9 sowie die Vorschriften, zu deren Erlass § 57 Abs. 1 Nr. 9 ermächtigt, durch ... Januar 2007 § 45a und § 57 Abs. 1 Nr. 9 sowie die Vorschriften, zu deren Erlass § 57 Abs. 1 Nr. 9 ermächtigt, durch Landesrecht ...

... Bundestag einen Bericht in nichtpersonenbezogener Form vor: 1. zur Umsetzung der nach § 57 Absatz 1 Nummer 12 erlassenen Verordnung, insbesondere a) zur Vollständigkeit und ...

...  In § 57 Absatz 2 Satz 2 des Personenbeförderungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. August 1990 (BGBl. I S. 1690), das zuletzt durch Artikel ...

... die Wörter „§ 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4" ersetzt. 20. § 57 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

...  bezeichneten Gebot oder Verbot entspricht, soweit eine Rechtsverordnung nach § 57 Abs. 1 Nr. 11 für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift ... Die Länder können mit Wirkung ab dem 1. Januar 2007 § 45a und § 57 Abs. 1 Nr. 9 sowie die Vorschriften, zu deren Erlass § 57 Abs. 1 Nr. 9 ermächtigt, durch ... Januar 2007 § 45a und § 57 Abs. 1 Nr. 9 sowie die Vorschriften, zu deren Erlass § 57 Abs. 1 Nr. 9 ermächtigt, durch Landesrecht ersetzen."  ...

... im Gelegenheitsverkehr nach den §§ 47, 49 und 50 entstehen, nach Maßgabe der nach § 57 Absatz 1 Nummer 12 zu erlassenden Rechtsverordnung über den Nationalen Zugangspunkt nach § 2 Nummer 11 des ... Die Daten sind in einem maschinenlesbaren Format bereitzustellen. Näheres bestimmt die nach § 57 Absatz 1 Nummer 12 zu erlassende Rechtsverordnung. Unternehmer und Vermittler müssen die in Absatz 1 Nummer 1 ... 3a Absatz 1 zu erheben, zu speichern, zu verwenden und auf Anfrage nach Maßgabe der nach § 57 Absatz 1 Nummer 12 zu erlassenden Rechtsverordnung an die folgenden Empfänger zu übermitteln:  ... Folgende Nummer 3 wird angefügt: „3. § 42b." 30. § 57 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 11 wird der Punkt am Ende durch ein ... Bundestag einen Bericht in nichtpersonenbezogener Form vor: 1. zur Umsetzung der nach § 57 Absatz 1 Nummer 12 erlassenen Verordnung, insbesondere a) zur Vollständigkeit und ...

... 1 Absatz 3, § 2 Absatz 1b und die §§ 3a bis 3c werden gestrichen. 2. § 57 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 11 wird die Angabe ...

... Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 2 und Abs. 4 Satz 2, § 53 Abs. 2 Satz 1, § 55 Satz 1, § 57 Abs. 1 und 2 Satz 2 und Abs. 5 sowie § 58 des Personenbeförderungsgesetzes in der ...

... die Wörter „Verkehr und digitale Infrastruktur" ersetzt. 2. § 57 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Verkehr, ...

... 55 Satz 1 wird die Angabe „und digitale Infrastruktur" gestrichen. 13. § 57 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „und digitale ...

... Grund des § 13a Abs. 1 Satz 3 in Verbindung mit § 57 Abs. 1 Nr. 7 des Personenbeförderungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. August ... durch Artikel 6 Abs. 116 Nr. 5 des Gesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378), § 57 Abs. 1 Nr. 7 eingefügt durch Artikel 1 Nr. 1 des Gesetzes vom 23. Juli 1992 (BGBl. I S. ...