Zitierungen von § 66 PBefG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 66 PBefG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PBefG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3b PBefG Datenverarbeitung (vom 01.08.2021)
... Infrastruktur zur Erfüllung seiner Aufgaben, insbesondere seiner Berichtspflichten nach § 66 , sowie zur Fortentwicklung von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung intelligenter ... soweit dies jeweils erforderlich ist 1. zur Erfüllung der Berichtspflichten nach § 66 , 2. zur Fortentwicklung von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung ...
 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitat in folgenden Normen

Freistellungs-Verordnung
V. v. 30.08.1962 BGBl. I S. 601; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 04.05.2012 BGBl. I S. 1037
§ 2 FrStllgV
... Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit § 66 des Personenbeförderungsgesetzes auch im Land ...

Fünfte Verordnung über die durchschnittlichen verkehrsspezifischen Kosten nach dem Personenbeförderungsgesetz
G. v. 10.04.1990 BGBl. I S. 741
§ 2 PBefG§45aV 5
... Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 66 des Personenbeförderungsgesetzes auch im Land ...

Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)
V. v. 21.06.1975 BGBl. I S. 1573; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.04.2021 BGBl. I S. 822
§ 46 BOKraft Berlin-Klausel
... Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 66 PBefG auch im Land ...

Verordnung zur Durchführung der Verordnung Nr. 117/66/EWG, der Verordnung (EWG) Nr. 1016/68 und des Übereinkommens über die Personenbeförderung im grenzüberschreitenden Gelegenheitsverkehr mit Kraftomnibussen (ASOR)
neugefasst durch B. v. 13.12.1984 BGBl. I S. 1545
§ 12 ASORDV Berlin-Klausel
... Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 66 des Personenbeförderungsgesetzes auch im Land ...
 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften
G. v. 14.12.2012 BGBl. I S. 2598
Artikel 1 PBefRÄndG Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
... 2011/18/EU (ABl. L 57 vom 2.3.2011, S. 21) geändert worden ist." 24. § 66 wird wie folgt gefasst: „§ 66 Berichtspflicht Das ... worden ist." 24. § 66 wird wie folgt gefasst: „§ 66 Berichtspflicht Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung legt ...

Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts
G. v. 16.04.2021 BGBl. I S. 822
Artikel 1 PBefRMoG Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
... Infrastruktur zur Erfüllung seiner Aufgaben, insbesondere seiner Berichtspflichten nach § 66 , sowie zur Fortentwicklung von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung intelligenter ... soweit dies jeweils erforderlich ist 1. zur Erfüllung der Berichtspflichten nach § 66 , 2. zur Fortentwicklung von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung ... (EU) 2020/700 (ABl. L 165 vom 27.5.2020, S. 27) geändert worden ist." 35. § 66 wird wie folgt gefasst: „§ 66 Berichtspflichten (1) Das ... worden ist." 35. § 66 wird wie folgt gefasst: „ § 66 Berichtspflichten (1) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 482 10. ZustAnpV Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
... die Wörter „Verkehr und digitale Infrastruktur" ersetzt. 3. In § 66 werden die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" durch die Wörter ...


Vorschriftensuche

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
Menü: Normalansicht | Start | Suchen | Sachgebiete | Aktuell | Verkündet | Web-Plugin | Über buzer.de | Qualität | Kontakt | Support | Werbung | Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Updates | Web-Widget | RSS-Feed