Zitierungen von § 36a PBefG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 36a PBefG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PBefG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 41 PBefG Entsprechend anwendbare Vorschriften (vom 01.08.2021)
... Die Vorschriften der §§ 28 bis 30a und der §§ 32 bis 37 sind auf die Errichtung von Bau- und Betriebsanlagen für den Obusverkehr entsprechend ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen
G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2694
Artikel 10 InvBeG Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
... (2) Im Übrigen gelten die Enteignungsgesetze der Länder." 7. § 36a Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Soweit es zur Unterhaltung einer Betriebsanlage ...
Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
G. v. 03.03.2020 BGBl. I S. 433
Artikel 4 AEGuaÄndG Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
... § 28 Absatz 3a oder" eingefügt. 5. Nach § 36 wird folgender § 36a eingefügt: „§ 36a Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung ... 5. Nach § 36 wird folgender § 36a eingefügt: „ § 36a Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung (1) Soweit es zur Unterhaltung einer ...
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