Änderung § 9 HIVHG vom 08.11.2006

§ 9 HIVHG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 08.11.2006 geltenden Fassung

§ 9 HIVHG n.F. (neue Fassung)
in der am 08.11.2006 geltenden Fassung
durch Artikel 79 V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407

(Textabschnitt unverändert)

§ 9 Stiftungsvorstand

(Text alte Fassung)

(1) Der Stiftungsvorstand besteht aus dem vorsitzenden Mitglied und höchstens zwei weiteren Mitgliedern. § 8 Abs. 4 gilt entsprechend.

(2) Die Mitglieder des Stiftungsvorstandes werden vom Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung mit Zustimmung des Stiftungsrates bestellt.

(3) Der Stiftungsvorstand führt die Beschlüsse des Stiftungsrates aus und führt die Geschäfte der Stiftung. Er vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich.

(Text neue Fassung)

(1) ¹ Der Stiftungsvorstand besteht aus dem vorsitzenden Mitglied und höchstens zwei weiteren Mitgliedern. ² § 8 Abs. 4 gilt entsprechend.

(2) Die Mitglieder des Stiftungsvorstandes werden vom Bundesministerium für Gesundheit mit Zustimmung des Stiftungsrates bestellt.

(3) ¹ Der Stiftungsvorstand führt die Beschlüsse des Stiftungsrates aus und führt die Geschäfte der Stiftung. ² Er vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich.

(Textabschnitt unverändert)

(4) Das Nähere regelt die Satzung.