Zitierungen von § 1 DIVI IntensivRegister-Verordnung

... und mit jeder wöchentlichen Meldung die tägliche Übermittlung der Angaben nach § 1 Absatz 2 und 3 in dem DIVI IntensivRegister ...

... jeden Tag, an dem ein Krankenhaus die Pflichten nach § 1 nicht, nicht vollständig oder nicht fristgerecht erfüllt, kürzt die für die ... Krankenhausplanung zuständige Landesbehörde hat die Erfüllung der Pflichten nach § 1 in geeigneter Weise zu überprüfen. Das Robert Koch-Institut übermittelt ... Krankenhäusern differenzierte Übersicht über die Tage, an denen die Pflichten nach § 1 vollständig und fristgerecht erfüllt ...

... vom 8. April 2020 (BAnz AT 09.04.2020 V4) wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „9:00 ... übermittelt wurden" durch die Wörter „die Tage, an denen die Pflichten nach § 1 vollständig und fristgerecht erfüllt wurden" ...

... Mai 2021 (BGBl. I S. 1174) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 werden im Satzteil vor der ...

... 2021 (BGBl. I S. 370) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „der ...