Änderungen an Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung (MedBVSV)

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 3 = Link zum Wortlaut des Änderungsartikels, dort sind ggf. die Begründung des Gesetzgebers und weitere Änderungen dokumentiert

m.W.v.
(verkündet)
wurden ...
(Synopse/Diff)
durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert

zukünftige Änderungen

 01.01.2023(noch nicht in Kraft)§ 10 Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung (MedBVSV)
vom 25. Mai 2020 (BAnz AT 26.05.2020 V1)

vergangene und konsolidierte Änderungen (Änderung verpasst? )

 17.09.2022§ 10Artikel 8b Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19
vom 16. September 2022 (BGBl. I S. 1454)
 11.03.2022Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 10
Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung
vom 9. März 2022 (BAnz AT 10.03.2022 V1)
 16.07.2021 (30.07.2021)§ 9Artikel 9 Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
vom 27. Juli 2021 (BGBl. I S. 3146)
 01.06.2021Synopse gesamt oder einzeln für
§ 4a (neu), § 10
Artikel 3a Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze
vom 28. Mai 2021 (BGBl. I S. 1174)
 01.05.2021§ 4Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung
vom 29. April 2021 (BAnz AT 30.04.2021 V4)
 31.03.2021§ 10Artikel 10 Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen
vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370)

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



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