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Zitierungen von § 4 ESiV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ESiV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ESiV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 ESiV Erweiterung des geografischen Tätigkeitsgebiets

... der Sicherheitsbescheinigung zu beantragen. Mit dem Antrag sind die Nachweise nach § 4 bezogen auf das zusätzliche geografische Tätigkeitsgebiet einzureichen. (2) ...

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Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)

Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 30.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 345

Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.01.2024)

... 6.1 Bearbeitung von Vorbereitungsanträgen §§ 4 und 5 Absatz 1 ESiV i. V. m. Artikel 3 Absatz 2 der Durchführungsverordnung ... Änderung oder Erneuerung einer Sicher- heitsbescheinigung §§ 4 und 5 Absatz 1 ESiV i. V. m. Artikel 8 der Durch- führungsverordnung (EU) ... über das Sicherheitsmanage- mentsystem eines Eisenbahnverkehrsunternehmens §§ 4 und 5 Absatz 1 ESiV i. V. m. Artikel 3 der Dele- gierten Verordnung (EU) 2018/761 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt

V. v. 24.06.2022 BGBl. I S. 1036

Artikel 1 EBABGebVÄndV

... Änderung oder Erneuerung einer Sicher- heitsbescheinigung §§ 4 und 5 Absatz 1 ESiV i. V. m. Artikel 8 der Durch- führungsverordnung (EU) ... über das Sicherheitsmanage- mentsystem eines Eisenbahnverkehrsunternehmens §§ 4 und 5 Absatz 1 ESiV i. V. m. Artikel 3 der Dele- gierten Verordnung (EU) ...

Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union

V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298

Artikel 3 ESiVEV Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung

... 6.1 Bearbeitung von Vorbereitungsanträgen § 4 und § 5 Abs. 1 ESiV i. V. m. Art. 3 Abs. 2 der Durchführungsverordnung ... oder Erneuerung einer Sicherheits- bescheinigung § 4 und § 5 Abs. 1 ESiV i. V. m. Art. 8 der Durch- führungsverordnung (EU) ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)

V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182

Anlage 1 BEGebV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)

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