Artikel 168 - Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung (11. ZustAnpV k.a.Abk.)

V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328 (Nr. 29); Geltung ab 27.06.2020, abweichend siehe Artikel 361
323 Änderungen | wird in 291 Vorschriften zitiert

Artikel 168 Änderung der AZRG-Durchführungsverordnung


Artikel 168 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 27. Juni 2020 AZRG-DV § 4, § 10, § 13, § 20

(26-8-1)

In § 4 Absatz 7 Satz 3, § 10 Absatz 1 Satz 5, § 13 Absatz 1 Satz 4 und § 20 Absatz 2 Satz 2 der AZRG-Durchführungsverordnung vom 17. Mai 1995 (BGBl. I S. 695), die zuletzt durch Artikel 5 Absatz 3 des Gesetzes vom 12. Juni 2020 (BGBl. I S. 1241) geändert worden ist, wird jeweils das Wort „Innern" durch die Wörter „Innern, für Bau und Heimat" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 168 Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 168 11. ZustAnpV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 11. ZustAnpV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur aktuellen Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer Vorschriften an das Unionsrecht
G. v. 12.11.2020 BGBl. I S. 2416
Artikel 3 FreizügG/EU-AnpG Änderung der AZRG-Durchführungsverordnung
... Anlage zur AZRG-Durchführungsverordnung vom 17. Mai 1995 (BGBl. I S. 695), die zuletzt durch Artikel 168 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328 ) geändert worden ist, wird in Abschnitt I Allgemeiner Datenbestand Nummer 12 wie folgt ...


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