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Zitierungen von § 7 DaTraV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 DaTraV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DaTraV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 DaTraV Antragserfassung und -prüfung
... bearbeitet werden kann und 6. die Verpflichtungserklärung des Antragstellers nach § 7 Absatz 3 vorliegt. (2) Liegen die Voraussetzungen der Antragsbewilligung nach Absatz 1 ... über den Antrag innerhalb von drei Monaten nach Eingang des Antrages gemäß § 7 . Das Forschungsdatenzentrum kann die Frist einmalig um einen Monat verlängern, wenn ... Einreichung des Auswertungsprogramms. (5) Hat eine Krankenkasse ihre Einwilligung nach § 7 Absatz 2 zu einer krankenkassenbezogenen Auswertung erteilt, trifft das Forschungsdatenzentrum insbesondere ... mit weiteren Auswertungen Erkenntnisse über andere Krankenkassen, die keine Einwilligung nach § 7 Absatz 2 zu einer Auswertung erteilt haben, nicht gewonnen werden ...
§ 9 DaTraV Antragsregister
... weitere Angaben zum Antrag in das Antragsregister aufgenommen werden. Die Angaben nach § 7 Absatz 1 Nummer 5 dürfen nur mit Einwilligung der betroffenen Personen in das Antragsregister aufgenommen ...
§ 10 DaTraV Datenbereitstellung
... spezifische Risiko, dass mittels der beantragten Daten oder durch eine Zusammenführung nach § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6 die Versicherten wieder identifiziert werden können, und minimiert dieses Risiko unter ... weitergeben, soweit das Forschungsdatenzentrum die Weitergabe an im Antrag benannte Dritte nach § 7 Absatz 5 im Rahmen des bewilligten Nutzungszweck genehmigt hat; die Genehmigung kann nur erfolgen, wenn der ...
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