Zitierungen von § 6 MBVerfV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 MBVerfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MBVerfV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7 MBVerfV Abschließende Gesamtbewertung und Beschlussfassung
... dann vor, wenn ein halbes Jahr vor Ablauf der Frist nach Satz 1 das Stellungnahmeverfahren nach § 6 noch nicht eingeleitet wurde. (3) Die Frist für die Beschlussfassung ... den Fristvorgaben für die einzelnen Verfahrensschritte in den §§ 3 bis 6 kann mit der Maßgabe abgewichen werden, dass das Methodenbewertungsverfahren in der Regel ...


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